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Rechtsgebiet: Schuldrecht Jahr: 1992 Fundstelle: BGHZ

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a. Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in einen Vertrag bedarf auch im kaufmännischen Geschäftsverkehr rechtsgeschäftlicher Vereinbarung; b. die - sonst ausreichende - Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme genügt nicht im Falle von Klauseln, die die Geltung der Bedingungen für künftige Verträge regeln.

BGH (VIII ZR 84/91) | Datum: 12.02.1992

a. »Die Einbeziehung Allg. Geschäftsbedingungen in einen Vertrag bedarf einer rechtsgeschäftlichen Vereinbarung. Stellt ein solcher Vertrag - wie hier - für den kaufmännischen Kunden ein Handelsgeschäft dar, findet [...]

Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Behandlung, Chirurgie - Aufklärungspflicht bei 'gespaltenem' Krankenhausvertrag

BGH (VI ZR 341/91) | Datum: 22.12.1992

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers auf Schadensersatz in Anspruch. Sie war am 3. Januar 1985 nach einem Skiunfall in die Universitätsklinik E. verbracht worden, deren Träger der [...]

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