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BGH (VI ZR 226/91) | Datum: 17.03.1992
Nicht zu folgen ist dem Berufungsgericht in der Ansicht, bei dem zur Feststellung der Wirtschaftlichkeit gebotenen Vergleich von Instandsetzungs- und Wiederbeschaffungsaufwand sei auch bei tatsächlich durchgeführter [...]
BGH (VI ZR 62/91) | Datum: 17.03.1992
Der Erstbekl. geriet, als er am 19.7.1986 gegen 21.20 Uhr mit hoher Geschwindigkeit mit seinem Porsche 911 auf dem linken Fahrstreifen einer dreispurigen Bundesautobahn fuhr, mit dem bei der Zweitbekl. [...]
BGH (IV ZR 54/91) | Datum: 25.03.1992
Der Kläger begehrt von der Beklagten Entschädigung aus der Teilkaskoversicherung mit der Behauptung, sein Pkw Porsche 911 SC 3.0 sei gestohlen worden. Der Kläger trägt vor, er habe sein Fahrzeug gegen 15.00 Uhr vor [...]
BGH (IV ZR 17/91) | Datum: 25.03.1992
Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte, bei der die Klägerin haftpflichtversichert ist, für Steuernachzahlungen der Klägerin eintrittspflichtig ist. Die Klägerin betreibt ein Mineralölsteuerlager. Seit 1976 muß [...]
BGH (IV ZR 51/91) | Datum: 18.03.1992
... Das BerGer. ist der Ansicht, durch die rechtskräftige Entscheidung im Vorprozeß stehe auch für die Parteien dieses Rechtsstreits fest, daß der Berufsunfähigkeitsversicherer von dem Kl. [Versicherungsnehmer sowohl [...]
BGH (VIII ZR 30/91) | Datum: 18.03.1992
Der Kläger führte bis September 1985 eine Glaserei in B.. Er verlangt vom Beklagten - soweit in der Revisionsinstanz noch von Interesse - Zahlung eines Kaufpreises für das Geschäft und Feststellung einer [...]
BGH (2 StR 371/91) | Datum: 20.03.1992
I. Die Kreisverwaltung N. hat den Betroffenen durch Bußgeldbescheid vom 8. Februar 1991 wegen verschiedener Verkehrsordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße von 200,-- DM belegt. Von den beiden ihm zuvor übersandten [...]
BGH (4 StR 367/91) | Datum: 17.03.1992
I. Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der auf 80 km/h begrenzten zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 33 km/h eine Geldbuße von 150,-- DM festgesetzt und ein Fahrverbot von einem [...]
BGH (VI ZR 143/91) | Datum: 31.03.1992
a. »Nicht bereits der Wegfall der Arbeitskraft als solcher, sondern erst die negative Auswirkung des Ausfalls der Arbeitsleistung im Vermögen des Verletzten stellt einen Schaden im haftungsrechtlichen Sinn dar, so daß [...]