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Jahr: 1990 Fundstelle: SchlHA

Rechtsgebiet

Gericht

Monat

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Zum Widerruf eines Straferlasses wegen unerlaubten Erwerbs von Betäubungsmitteln.

SchlHOLG (1 Ws 577 - 578/90) | Datum: 06.12.1990

Die zulässige Beschwerden des Verurteilten führen aus den zutreffenden Gründen des angefochtenen Beschlusses, die durch das Beschwerdevorbringen nicht entkräftet worden sind, in der Sache nicht zum Erfolg. Ergänzend [...]

Parkverbot für Wohnmobile mit einem zulässigen Gesamtgewicht von weniger als 2,8 t im Bereich des Zeichens 314 (Parkplatz) mit Zusatzschild »Nur für Pkw«.

SchlHOLG (1 Ss OWi 413/90) | Datum: 12.12.1990

DRsp II(286)236b SchlHA 1991, 43 [...]

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