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Jahr: 1990 Fundstelle: JR

Rechtsgebiet

Gericht

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Alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit des Führers eines abgeschleppten Fahrzeugs

BGH (4 StR 292/89) | Datum: 18.01.1990

I. Das Landgericht Hannover hat den Angeklagten im Berufungsrechtszug wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 Abs. 1 und 2 StGB ) zu einer Geldstrafe verurteilt. Dem liegen folgende Feststellungen zugrunde: Am [...]

Vereinbarkeit der zur Verkehrsberuhigung vorgenommenen Anlegung von Fahrbahnschwellen mit der Straßenverkehrssicherungspflicht; d. Zulässigkeitsvoraussetzungen und erforderliche Ausgestaltung, insbesondere mit Rücksicht auf die Sicherheit der Zweiradfahrer und die erforderliche Kfz-Bodenfreiheit.

OLG Hamm (9 U 220/89) | Datum: 03.04.1990

Vgl. dazu auch Kuhn VersR 1990, 28; zur Verkehrssicherungspflicht bei Fahrbahnmulden LG Aachen VersR 1990, 102 ; zum Niveauunterschied im Pflaster als Unfallursache OLG Hamm VersR 1988, 467 ; zur Pflicht zur [...]

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