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OLG Nürnberg (2 U 816/90) | Datum: 12.07.1990
I. Die Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. II. Auf die Anschlußberufung der Klägerin wird das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 25. Januar 1990 abgeändert. III. Der Beklagte wird verurteilt, an die [...]
OLG Köln (13 U 166/89) | Datum: 31.01.1990
Die Berufung der Beklagten gegen das am 26.05.1989 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 4 O 510/85 - wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussberufung der Klägerin wird die Beklagte verurteilt, [...]
OLG Hamm (3 U 18/89) | Datum: 30.05.1990
Auf die Berufung der Klägerin und ihre erweiterte Klage wird - unter Zurückweisung ihres Rechtsmittels im übrigen und teilweiser Abweisung der erweiterten Klage - das am 11. November 1988 verkündete Schlußurteil der 3. [...]
OLG Hamm (27 U 194/89) | Datum: 08.02.1990
Die Berufung des Beklagten gegen das am 11. Mai 1989 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Siegen wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß das Feststellungsbegehren der Klägerin abgewiesen wird. Von den [...]
OLG München (1 U 5826/89) | Datum: 08.03.1990
I. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts München II vom 24. August 1989 wird zurückgewiesen. II. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der Kosten des Streithelfers zu [...]
BGH (III ZR 192/89) | Datum: 12.07.1990
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung (§ 554b ZPO ). Die Revision hat auch im Ergebnis keine Aussicht auf Erfolg (BVerfGE 54, 277 ). 1. Zutreffend geht das Berufungsgericht davon aus, daß die [...]
BGH (III ZR 136/88) | Datum: 26.04.1990
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung (§ 554 b ZPO ). Die Revision verspricht auch im Endergebnis keinen Erfolg (BVerfGE 54, 277 ). Das Berufungsgericht hat eine Verletzung der Räum- und Streupflicht durch [...]
AG Varel (2 C 35/90) | Datum: 03.05.1990
zur Mithaftung des Gefälligkeitseinweiser im öffentlichen Straßenbereich vgl. OLG Düsseldorf VersR 1986, 471 = ZfS 1986, 194; LG Stuttgart ZfS 1989, 188; AG Hannover VersR 1985, 351 = ZfS 1985, 164 ; AG Köln ZfS 1989, [...]
OLG Köln (27 U 86/89) | Datum: 04.07.1990
Die Berufung der Beklagten gegen das am 09. Februar 1989 verkündete Urteil der 25. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 25 O 283/88 - wird zurückgewiesen. Die Beklagten tragen die Kosten der Berufung als [...]
OLG Köln (18 U 23/89) | Datum: 20.09.1990
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 6. Dezember 1988 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 10 O 336/82 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefaßt: 1. Die Beklagten werden als [...]