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Gericht: OLG Celle Jahr: 1989 Fundstelle: NJW

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Ein »Airbag« ist kein geeigneter Ersatz für einen Sicherheitsgurt.

OLG Celle (3 Ss (OWi) 229/89) | Datum: 02.11.1989

»Ein »Airbag« ist kein Rückhaltesystem, dessen Schutzwirkung dem eines vorgeschriebenen Sicherheitsgurtes i. S. des § 35 a Abs. 8 Nr. 2 StVZO entspricht. Bei einem »Airbag« handelt es sich um einen Luftsack, der im [...]

Zwar besteht innerorts eine Streupflicht auf der Fahrbahn nur, wenn bedeutender Verkehr herrscht und die Stelle außerdem gefährlich ist; die Gefährlichkeit kann sich aber an einer ebenen und übersichtlichen Einmündung auch aus einer besonders hohen Verkehrsbelastung ergeben, die bei winterlichen Straßenverhältnissen ohne Räum- und Streumaßnahmen zu einem Verkehrschaos führen würde (Weiterentwicklung von NdsRpfl 1989, 37).

OLG Celle (9 U 44/88) | Datum: 22.03.1989

NJW 1989, 3287 NiedersRpfl 1989, 130 [...]

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