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Jahr: 1988 Fundstelle: AfP

Gericht

Monat

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Erscheint in einem Wochenspiegel (Reklamezeitung) eine Annonce mit dem Wortlaut: 'Michaela, heißblütige Tschechin, verwöhnt Sie gerne' und folgt dann die volle Telefonnummer, ferner der Name der Straße und der Ort (ca 2.000 Einwohner), die Hausnummer fehlt allerdings, und wird die so als Prostituierte dargestellte Frau bis zur Zuteilung einer neuen Telefonnummer nach 2 1/2 Wochen sehr häufig in belästigender Weise angerufen und spricht sich dies in der kleinen Gemeinde herum, so ist ein Schmerzensgeld von 5000 DM [2500 EUR] angemessen. Daran ändert auch nichts, daß die Beklagte im Strafverfahren zu einer Geldstrafe von 3.000 DM und zu den Verfahrenskosten von 20.000 DM (mehrere Schriftgutachten und sonstige Verfahrenskosten) verurteilt worden ist. Die Verletzte wurde zudem angeblich vom Sozialamt, zunächst, als sie einen Sozialhilfeantrag stellte, auf ihren 'Job' verwiesen.

OLG Koblenz (5 U 419/88) | Datum: 29.09.1988

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 10. Februar 1988 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Das Urteil ist vorläufig [...]

Verfassungsmäßigkeit der Vergütungsfreiheit der öffentlichen Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke in bestimmten Fällen

BVerfG (1 BvR 743/86) | Datum: 11.10.1988

A. Die Verfahren betreffen die Vergütungsfreiheit der öffentlichen Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke in bestimmten Fällen. I. Der Urheber eines durch das Urheberrechtsgesetz geschützten Werkes hat [...]

Schmerzensgeld wegen ungenehmigter Veröffentlichung eines 'Oben-ohne-'Fotos in einer Illustrierten

OLG Oldenburg (13 U 72/88) | Datum: 14.11.1988

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg vom 21. April 1988, unter Zurückweisung des Rechtsmittels im übrigen, geändert: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin [...]

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