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Jahr: 1988 Fundstelle: DÖV

Rechtsgebiet

Gericht

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'Personen, die von Haschisch abhängig sind oder dieses Rauschmittel über einen längeren Zeitraum hinweg immer wieder eingenommen haben, sind wegen der Gefahr des Eintritts eines sogenannten Echorausches (F1ashback) auch dann zum Führen von Kraftfahrzeugen aller Klassen ungeeignet, wenn im übrigen keine medizinischen oder psychologischen Befunde vorliegen, die die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausschließen würden.'

VGH Baden-Württemberg (10 S 2334/87) | Datum: 06.09.1988

I. Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis der Klasse 3. Mit Verfügung vom 15.12.1983 entzog ihm das Landratsamt Tübingen die Fahrerlaubnis der Klassen 1 und 3, nachdem im Zusammenhang mit einer [...]

a-e. Beurteilung der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen: (a) ernstliche Zweifel im Falle der Trunkenheitsfahrt eines Ersttäters mit hohem Blutalkoholgehalt (hier: 3,34 Promille); (b-e) Bindung der Verwaltungsbehörde an die Beurteilung in einem Strafurteil (b) steht auch der Anordnung einer Gutachten-Beibringung (§ 15 b Abs. 2 StVZO) entgegen; (c-e) tritt nur auf der Grundlage entsprechender Urteilsfeststellungen zur Eignung bei gleichem Sachverhalt ein, (d) also nicht, wenn das Strafgericht zwar ausdrücklich von einer Entziehung der Fahrerlaubnis absieht, dieser Entscheidung aber keine abschließende Beurteilung der Eignungsfrage zugrundelegt;

BVerwG (7 C 46.87) | Datum: 15.07.1988

(a) »... Keine rechtlichen Bedenken bestehen gegen die Annahme des Bekl. [Verwaltungsbehörde], die Fahrt des Kl. am Steuer eines Pkw mit einem Blutalkoholgehalt von 3,34 Promille habe ernstliche Zweifel an dessen [...]

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