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Jahr: 1988 Fundstelle: BFHE

Rechtsgebiet

Gericht

Monat

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»Beruht eine verbindliche Zolltarifauskunft auf unrichtigen Angaben des Antragstellers und wird sie deshalb aufgehoben, so darf dies nicht mit Wirkung für die Vergangenheit geschehen. Mit der Aufhebung einer solchen Auskunft entfällt deren Bindungswirkung vielmehr nur für die Zukunft.«

BFH (VII K 5/88) | Datum: 11.10.1988

I. Die beklagte Oberfinanzdirektion (OFD) erteilte der Klägerin auf deren Antrag eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) über 'Orangenlimonade' mit einem Gehalt an Trockenstoff von 41,9 GHT und einem Gehalt an [...]

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