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Gericht: OLG Zweibrücken Jahr: 1976 Fundstelle: VersR

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1. Wer sich im Bewußtsein, sein Kfz auf der Heimfahrt selbst steuern zu müssen, in den Zustand alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit versetzt, handelt zumindest grob fahrlässig. 2. Der für die Leistungsfreiheit nach § 61 VVG erforderliche Ursachenzusammenhang zwischen alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit und Unfall ist nachgewiesen, wenn das Unfallereignis sich bei einer Verkehrslage ereignet hat, welche auch ein nüchterner Kraftfahrer möglicherweise nicht hätte meistern können (hier: Schleudern wegen plötzlicher Verengung der Fahrbahn durch unfallbedingt haltende Fahrzeuge).

OLG Zweibrücken (1 U 191/75) | Datum: 30.04.1976

VersR 1977, 246 [...]

1. Auch bei einer Witterung, die alsbaldige Glatteisbildung besorgen oder erwarten läßt (hier: einsetzender Nieselregen bei fortdauerndem Bodenfrost), ist der Verkehrssicherungspflichtige zu vorbeugenden Streumaßnahmen nicht verpflichtet. 2. Bei Auftreten von Eisglätte im Laufe des Tages ist dem Streupflichtigen eine gewisse, nach den Umständen des Einzelfalls zu bemessende Zeitspanne zuzubilligen. Die Streupflicht ist hiernach im allgemeinen nicht verletzt, wenn eine dreiviertel Stunde nach Einsetzen der Glatteisbildung der Bürgersteig noch nicht gestreut war.

OLG Zweibrücken (1 U 221/75) | Datum: 07.05.1976

So zu 1 auch BGH v. 13.3.1969, VersR 1969, 667 . So zu 2. auch BGH v. 29.9.1970, VersR 1979, 1130. VersR 1977, 1135 [...]

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