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Gericht: OLG Nürnberg Jahr: 1976

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Dem Kfz-Haftpflichtversicherer muß zur Prüfung der Ersatzpflicht ein angemessener Zeitraum zugebilligt werden, vor dessen Ablauf er keinen Anlaß zur Klageerhebung i.S. des § 93 ZPO gegeben hat. Die Länge dieses Zeitraums kann nicht schematisch bestimmt werden, sondern muß nach den Umständen des Einzelfalls bemessen werden.

OLG Nürnberg (7 W 62/75) | Datum: 30.01.1976

VersR 1976, 1052 [...]

Wer zur Rettung von Menschenleben berechtigt ist, Blaulicht und Einsatzhorn zu verwenden, darf in eine Kreuzung auch bei Rotlicht einfahren. Er muß sich jedoch davon überzeugen, daß die anderen Verkehrsteilnehmer sich auf seine Absicht, die Kreuzung vor ihnen zu überqueren, eingestellt haben. Bei einer verkehrsreichen Kreuzung im innerstädtischen Verkehr darf er nicht ohne weiteres darauf vertrauen, daß alle Verkehrsteilnehmer ihrer Verpflichtung, ihm sofort freie Bahn zu schaffen, nachgekommen sind.

OLG Nürnberg (5 U 172/75) | Datum: 16.02.1976

VersR 1977, 64 [...]

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