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Gericht: OVG Rheinland-Pfalz Jahr: 1965

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Der Verkehrsunterricht ist seinem Zweck nach nicht für Personen bestimmt, bei denen Beruf, Lebensalter und Fahrpraxis darauf schließen lassen, daß sie hinreichende Kenntnisse der Verkehrsvorschriften besitzen und die möglichen Folgen ihrer Übertretung kraft eigener Einsicht zu übersehen vermögen.

OVG Rheinland-Pfalz (2 A 3/65) | Datum: 14.04.1965

So auch OVG Münster v. 04.03.1965, DAR 1965, 280 = VRS 29, 319 (Ermessensmißbrauch, wenn kleinliche Handhabung vorliegt). DAR 1965, 222 NJW 1965, 1733 VRS 29, 316 [...]

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