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Jahr: 1960 Monat: 01 Fundstelle: VRS

Rechtsgebiet

Gericht

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Haftung für Rutschen eines Kraftfahrzeugs auf schlüpfriger Fahrbahn

BGH (VI ZR 203/58) | Datum: 26.01.1960

Siehe auch Weitnauer, VersR 1960, 680; 'Ist Schleudern oder Rutschen eines Kraftfahrzeugs als, Versagen seiner Verrichtungen i.S. des § 7 Abs. 2 StVG anzusehen?'; Schweizer, VersR 1969, 18: 'Schleudern und Rutschen [...]

Lassen die Umstände erkennen, daß ein Fußgänger auf der Fahrbahn durch das Herannahen eines Fahrzeugs überrascht worden ist, so darf der Fahrer, selbst wenn der Fußgänger auf dessen Warnzeichen hin kurz stehen bleibt und auf das Fahrzeug schaut, erst dann an ihm vorbeifahren, wenn er damit rechnen kann, daß der Fußgänger auch nach Überwindung des etwaigen Erschreckens stehenbleiben wird.

BGH (4 StR 540/59) | Datum: 22.01.1960

So auch BGH v. 23.10.1952, VRS 5, 56; BGH v. 18.05.1955, VersR 1955, 627; BGH v. 07.07.1959, VersR 1959, 833. BGHSt 14, 97 DAR 1960, 146 JR 1960, 189 MDR 1960, 519 NJW 1960, 831 VRS 18, 302 VerkBl 1960, [...]

Der Kraftfahrer darf darauf vertrauen, daß die Verkehrsbehörden dafür sorgen, daß bei Straßen, die dem Durchgangsverkehr unbeschränkt freigegeben sind, rechtzeitig auf besondere Gefahrenquellen hingewiesen wird.

BGH (4 StR 503/59) | Datum: 15.01.1960

VRS 16, 268 [...]

Anspruchsgegner bei Schäden durch Stationierungsstreitkräfte

BGH (III ZR 49/59) | Datum: 07.01.1960

Siehe auch Haupt u. Gräfe, NJW 1960, 457: 'Zur Auslegung des Art. 8 des Finanzvertrages.' VRS 18, 323 VersR 1960, 520 [...]

Haftungsverteilung bei Kollision mit einer Straßenbahn

BGH (VI ZR 220/58) | Datum: 12.01.1960

Am 12. März 9577 befuhr der Kläger mit seinem Ford-Personenwagen die H.-Straße in W. in östlicher Richtung. An der rechtwinkligen Kreuzung mit der von Norden einmündenden Ho.-Straße und der nach Süden weiterführenden [...]

1. Bei der Annäherung an einen schienengleichen Bahnübergang, dessen Schranken offenstehen, muß der Kraftfahrer seine Fahrgeschwindigkeit grundsätzlich so bemessen, daß er bei einem Niedergehen der Schranken am Warnkreuz anhalten kann. 2. Etwas anders gilt nur dann, wenn er darauf vertrauen darf, daß eine Schließung des Übergangs für den Straßenverkehr nicht bevorsteht oder daß sie wenigstens nicht durchgeführt wird, bevor er den Übergang erreicht hat.

BayObLG (1 St 514/59) | Datum: 20.01.1960

So zu 1. auch OLG Köln v. 01.10.1968, VRS 36, 453. A.A.: OLG Köln v. 28.02.1958, DAR 1958, 311; OLG Celle v. 27.02.1959, VRS 17, 281 = DAR 1959, 216 = NdsRpfl 1959, 89 DAR 1960, 185 NJW 1960, 1264 VRS 18, [...]

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