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Jahr: 1960 Monat: 01 Fundstelle: BGHSt

Rechtsgebiet

Gericht

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Lassen die Umstände erkennen, daß ein Fußgänger auf der Fahrbahn durch das Herannahen eines Fahrzeugs überrascht worden ist, so darf der Fahrer, selbst wenn der Fußgänger auf dessen Warnzeichen hin kurz stehen bleibt und auf das Fahrzeug schaut, erst dann an ihm vorbeifahren, wenn er damit rechnen kann, daß der Fußgänger auch nach Überwindung des etwaigen Erschreckens stehenbleiben wird.

BGH (4 StR 540/59) | Datum: 22.01.1960

So auch BGH v. 23.10.1952, VRS 5, 56; BGH v. 18.05.1955, VersR 1955, 627; BGH v. 07.07.1959, VersR 1959, 833. BGHSt 14, 97 DAR 1960, 146 JR 1960, 189 MDR 1960, 519 NJW 1960, 831 VRS 18, 302 VerkBl 1960, [...]

»Durch die Flucht entzieht sich den im § 142 StGB vorgesehenen Feststellungen auch der Unfallbeteiligte, der erst auf der Weiterfahrt vom Unfallort Kenntnis von seiner Unfallbeteiligung erlangt und nun mit Fluchtwillen die Fahrt fortsetzt. Das gilt solange, als noch ein räumlicher und zeitlicher Zusammenhang mit dem Unfallgeschehen besteht. Dieser Zusammenhang liegt jedenfalls dann vor, wenn der Unfallbeteiligte sofort vom Unfallort aus verfolgt und an einem Ort gestellt wird, an dem noch Feststellungen der im § 142 StGB genannten Art möglich sind.«

BGH (4 StR 292/59) | Datum: 20.01.1960

Am 23. Mai 1958 gegen 23 Uhr fuhren zwei Personenkraftwagen durch die L.-Straße in M in südwestlicher Richtung. Der eine Wagen wurde von dem Angeklagten, der zuvor eine Wirtschaft besucht hatte, der andere von dem [...]

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