Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Ihre Suche einschränken

Gericht: BGH Jahr: 1956 Fundstelle: DAR

Rechtsgebiet

Monat

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 6 von 6 .
Sortieren nach   

Die Straßenverkehrsordnung enthält kein ausdrückliches Verbot der Mitnahme von betrunkenen oder angetrunkenen Personen in einem Kraftfahrzeug. Je nach den Umständen des einzelnen Falles kann es jedoch geboten sein, die Mitnahme solche Personen überhaupt abzulehnen oder diese doch nicht neben dem Fahrzeugführer Platz nehmen zu lassen.

BGH (4 StR 254/56) | Datum: 09.08.1956

BGHSt 9, 335 DAR 1956, 338 VRS 11, 469 [...]

Der nach links Einbiegende braucht im allgemeinen nicht damit zu rechnen, daß ein entgegenkommender Kraftfahrer ohne erkannbaren Grund fast die Straßenmitte benutzt.

BGH (4 StR 394/56) | Datum: 06.12.1956

So auch OLG Hamburg v. 11.5.1960, VRS 20, 307. DAR 1957, 106 [...]

Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden Motorrad

BGH (VI ZR 347/54) | Datum: 13.04.1956

Am 29. Mai 1951 gegen 19 Uhr durchfuhr der Kläger mit seinem 490 ccm BMW-Motorrad auf der Bundesstraße 54 den Ort B. in Westfalen in östlicher Richtung. Gleichzeitig überquerte der Beklagte mit seinem Ford-Eifel-Pkw, [...]

Geltung deutschen Rechts bei einem Unfall mit einem ausländischen Kfz

BGH (VI ZR 294/55) | Datum: 21.12.1956

So auch OLG Celle v. 21.7.1966, VersR 1967, 164 = DAR 1967, 190 = MDR 1967, 126. BGHZ 23, 65 DAR 1957, 100 MDR 1957, 279 VRS 12, 170 VersR 1957, 408 [...]

Anscheinsbeweis für Mitursächlichkeit der Trunkenheit eines Fußgängers für einen Unfall

BGH (VI ZR 123/55) | Datum: 24.01.1956

DAR 1956, 128 VRS 10, 245 VersR 1956, 195 [...]

Stößt einem Fußgänger, der sich mit einem Blutalkoholgehalt von 2,32 o/oo in den Verkehr begibt, bei einer Verkehrslage und unter Umständen, die ein nüchterner Fußgänger hätte meistern können, ein Unfall zu, so ist nach den Regeln über den Beweis des ersten Anscheins anzunehmen, daß die Trunkenheit des Fußgängers mitursächlich für den Unfall war.

BGH (Vt ZR 123/55) | Datum: 24.01.1956

DAR 1956, 128 VRS 10, 245 VersR 1956, 195 [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 6 von 6 .