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Jahr: 1953 Fundstelle: DAR

Rechtsgebiet

Gericht

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Wenn nach dem Zeigen des Winkers und dem langsamen Einordnen nach links bereits andere Fahrzeuge rechts vorbeigefahren sind, kann der Einbiegende damit rechnen, daß auch alle übrigen Fahrzeuge sich auf die Verkehrslage eingestellt haben, und braucht sich daher nicht nochmals umzuschauen.

BGH (2 StR 203/53) | Datum: 19.06.1953

DAR 1953, 177 RdK 1954, 7 VRS 5, 551 [...]

Für den Vorfahrtberechtigten ist die Kreuzung nicht deshalb eine unübersichtliche Stelle, weil die Nebenstraße infolge des Häuserbestandes nicht eingesehen werden kann; die Unübersichtlichkeit allein verpflichtet ihn daher nicht, seine Geschwindigkeit herabzusetzen.

BGH (4 StR 462/53) | Datum: 05.11.1953

So auch BGH v. 5.2.1953, VRS 5, 218; OLG Hamm v. 3.10.1958, VerkBl 1959, 259 = VRS 17, 75 für eine Bürgersteigecke. DAR 1954, 18 [...]

Mangel eines verkauften Pkw bei fehlender Übereinstimmung mit dem Kfz-Brief

BGH (I ZR 162/52) | Datum: 10.07.1953

Vgl auch OLG Hamm v. 24.11.1952, NJW 1953, 386; LG Freiburg v. 12.05.1953, DAR 1953, 212. DAR 1954, 14 NJW 1953, 1505 VRS 5, 486 [...]

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