FeV Fahrerlaubnis-Verordnung

    Inhaltsverzeichnis







Einführung

I.  Allgemeine Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr

§ 1 Grundregel der Zulassung

§ 2 Eingeschränkte Zulassung

§ 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung

II.  Führen von Kraftfahrzeugen

1.  Allgemeine Regelungen

§ 4 Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen

§ 5 Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas und geschwindigkeitsbeschränkten Kraftfahrzeugen

§ 6 Einteilung der Fahrerlaubnisklassen

§ 6 a Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 96

§ 6 b Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 196

§ 6 c Sonderbestimmungen für das Führen von Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrec...

2.  Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis

§ 7 Ordentlicher Wohnsitz im Inland

§ 8 Ausschluss des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis der beantragten Klasse

§ 9 Voraussetzung des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis anderer Klassen

§ 10 Mindestalter

§ 11 Eignung

§ 12 Sehvermögen

§ 13 Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik

§ 13 a Klärung von Eignungszweifeln bei Cannabisproblematik

§ 14 Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel

§ 15 Fahrerlaubnisprüfung

§ 16 Theoretische Prüfung

§ 17 Praktische Prüfung

§ 17 a Beschränkung auf Fahrzeuge mit Automatikgetriebe

§ 18 Gemeinsame Vorschriften für die theoretische und die praktische Prüfung

§ 19 Schulung in Erster Hilfe

§ 20 Neuerteilung einer Fahrerlaubnis

3.  Verfahren bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis

§ 21 Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis

§ 22 Verfahren bei der Behörde und der Technischen Prüfstelle

§ 22 a Abweichendes Verfahren bei Elektronischem Prüfauftrag und Vorläufigem Nachweis der Fahrerlaubnis

§ 23 Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen

§ 24 Verlängerung von Fahrerlaubnissen

§ 24 a Gültigkeit von Führerscheinen

§ 25 Ausfertigung des Führerscheins

§ 25 a Antrag auf Ausstellung eines Internationalen Führerscheins

§ 25 b Ausstellung des Internationalen Führerscheins

4.  Sonderbestimmungen für das Führen von Dienstfahrzeugen

§ 26 Dienstfahrerlaubnis

§ 27 Verhältnis von allgemeiner Fahrerlaubnis und Dienstfahrerlaubnis

5.  Sonderbestimmungen für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse

§ 28 Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsst...

§ 29 Ausländische Fahrerlaubnisse

§ 29 a Fahrerlaubnisse von in Deutschland stationierten Angehörigen der Streitkräfte der Vereinigten Staaten v...

§ 30 Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Uni...

§ 30 a Weitergeltung einer deutschen Fahrerlaubnis und Rücktausch von Führerscheinen

§ 31 Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über...

6.  Fahrerlaubnis auf Probe

§ 32 Ausnahmen von der Probezeit

§ 33 Berechnung der Probezeit bei Inhabern von Dienstfahrerlaubnissen und Fahrerlaubnissen aus Staaten außerha...

§ 34 Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des...

§ 35 Aufbauseminare

§ 36 Besondere Aufbauseminare nach § 2 b Absatz 2 Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes

§ 37 Teilnahmebescheinigung

§ 38 Verkehrspsychologische Beratung

§ 39 Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar und weiterer Maßnahmen bei Inhabern einer Dienstfahrerlaub...

7.  Fahreignungs-Bewertungssystem

§ 40 Bezeichnung und Bewertung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem

§ 41 Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde

§ 42 Fahreignungsseminar

§ 43 Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 46 Absatz 2 Satz 1 Num...

§ 43 a Anforderungen an Qualitätssicherungssysteme für das Fahreignungsseminar

§ 44 Teilnahmebescheinigung

§ 45 (weggefallen)

8.  Entziehung oder Beschränkung der Fahrerlaubnis, Anordnung von Auflagen

§ 46 Entziehung, Beschränkung, Auflagen

§ 47 Verfahrensregelungen

9.  Sonderbestimmungen für das Führen von Taxen, Mietwagen und Krankenkraftwagen sowie von Personenkraftwagen ...

§ 48 Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung

10.  Begleitetes Fahren ab 17 Jahre

§ 48 a Voraussetzungen

§ 48 b Evaluation

III.  Register

1.  Zentrales Fahrerlaubnisregister und örtliche Fahrerlaubnisregister

§ 49 Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister

§ 50 Übermittlung der Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden nach § 2 c des Straßenverkeh...

§ 51 Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach den §§ 52 und 55 des Straßenverkehrsg...

§ 52 Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland nach §...

§ 53 Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerlaubnisregister nach § 54 des Straße...

§ 54 Sicherung gegen Missbrauch

§ 55 Aufzeichnung der Abrufe

§ 56 Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach ...

§ 57 Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern

§ 58 Übermittlung von Daten aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern

2.  Fahreignungsregister

§ 59 Speicherung von Daten im Fahreignungsregister

§ 60 Übermittlung von Daten nach § 30 des Straßenverkehrsgesetzes

§ 61 Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30 a des Straßenverkehrsgesetzes

§ 62 Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren nach § 30 b des Straßenverkehrsgesetzes

§ 63 Vorzeitige Tilgung

§ 64 Identitätsnachweis

IV.  Anerkennung und Begutachtung für bestimmte Aufgaben

§ 65 Ärztliche Gutachter

§ 66 Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung

§ 67 Sehteststelle

§ 68 Stellen für die Schulung in Erster Hilfe

§ 69 Stellen zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung

§ 70 Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung

§ 71 Verkehrspsychologische Beratung

§ 71 a Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von eingesetzten psychologischen Testve...

§ 71 b Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von Kursen zur Wiederherstellung der Kr...

§ 72 Begutachtung

V.  Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 73 Zuständigkeiten

§ 74 Ausnahmen

§ 75 Ordnungswidrigkeiten

§ 76 Übergangsrecht

§ 77 Verweis auf technische Regelwerke

§ 78 Inkrafttreten



Anlage: (zu § 5 Absatz 2)

Anlage: (zu § 5 Absatz 2 und 4)

Anlage: (zu § 6 Absatz 6)

Anlage: (zu den §§ 11, 13 und 14)

Anlage: (zu § 11 Absatz 5)

Anlage: (zu § 11 Absatz 9, § 48 Absatz 4 und 5)

Anlage: (zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5)

Anlage: (zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3)

Anlage: (zu § 6 a Absatz 3 und 4)

Anlage: (zu § 6 b Absatz 3 und 4)

Anlage: (zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3)

Anlage: (zu § 22 Absatz 4 Satz 7)

Anlage: (zu § 48 a)

Anlage: (zu § 25 b Absatz 2)

Anlage: (zu § 25 b Absatz 3)

Anlage: (zu § 24 a Absatz 2 Satz 1)

Anlage: (zu § 25 Absatz 3)

Anlage: (zu den §§ 26 und 27)

Anlage: (zu § 31)

Anlage: (zu § 34)

Anlage: (zu § 40)

Anlage: (zu § 66 Absatz 2)

Anlage: (zu § 71 a Absatz 3)

Anlage: (zu § 70 Absatz 2)

Anlage: (zu § 71 b)

Anlage: (zu § 42 Absatz 2)

Anlage: (zu § 43 a Nummer 3 Buchstabe a)

Anlage: (zu § 44 Absatz 1)