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Berücksichtigung von Fahrtkosten zum Arbeitsplatz bei der Berechnung des maßgeblichen Einkommens im Rahmen der Prozesskostenhilfe

OLG Thüringen (1 WF 126/09) | Datum: 11.06.2009

1. Auf die sofortige Beschwerde des Bezirksrevisors beim Landgericht Erfurt wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Sömmerda vom 24.04.2008 (Az. 2 F 360/07) abgeändert. Der Beklagte hat ab dem [...]

Amtsermittlung bei der Anfechtung der Vaterschaft

OLG Thüringen (7 U 404/95) | Datum: 16.08.1995

FamRZ 1996, 367 OLG-NL 1996, 16 OLGReport-Jena 1996, 109 [...]

Streitwert; Zahlbetrag des Kindesunterhalts

OLG Thüringen (1 WF 24/00) | Datum: 05.07.2000

Die nach § 25 Abs. 3 GKG zulässige Beschwerde ist begründet. Der Streitwert errechnet sich hinsichtlich des laufenden Unterhalts aus dem einjährigen Jahresbetrag (§ 17 Abs. 1 GKG ). Der Kläger hat den Beklagten im Wege [...]

Verjährung des Auseinandersetzungsanspruchs gemäß § 39 FGB-DDR - Aufhebung der ehelichen Vermögensgemeinschaft an Grundstück und Nutzungsentgeltanspruch gegen geschiedenen Ehegatten

OLG Thüringen (1 UF 89/06) | Datum: 07.09.2006

I. Die Parteien sind Eigentümer in ehelicher Vermögensgemeinschaft des im Grundbuch von M., Bl. 50255, Flurstück 279/9 eingetragenen Grundstückes, gelegen in S., F. Str. .., das mit einem Einfamilienwohnhaus und einer [...]

Zuständigkeit des Familiengerichts zur Entscheidung über Nutzungsvergütung für Ehewohnung bei Getrenntleben

OLG Thüringen (11 SA 1/08) | Datum: 25.02.2008

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute. Die Antragstellerin hat die Ehewohnung in Sch., die im Miteigentum beider Parteien steht, verlassen und bewohnt eine eigene Wohnung. Der Antragsgegner nutzt das Anwesen seit [...]

Betriebsrente des RWE-Systems im schuldrechtlichen Versorgungsausgleich: statisch im Anwartschafts- und dynamisch im Leistungsstadium

OLG Thüringen (1 UF 304/07) | Datum: 11.02.2008

I. Die am 09.10.1981 geschlossene Ehe der Parteien wurde aufgrund des am 03.08.2005 zugestellten Scheidungsantrages durch Urteil des - Amtsgerichts - Familiengericht - Gera vom 26.07.2007 geschieden. Das Amtsgericht [...]

Umfang der Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten; Voraussetzungen der zeitlich begrenzten Herabsetzung des Unterhalts

OLG Thüringen (1 UF 123/09) | Datum: 27.08.2009

1. Der Antragsteller wird verurteilt, in Abänderung des Urteils des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Salzungen (Az. 2 F 191/08) hinsichtlich des Ausspruches zum Nachscheidungsunterhalt (Ziffer 2 und 3) einen [...]

Voraussetzungen der Unterhaltsflicht der Großeltern

OLG Thüringen (2 WF 449/08) | Datum: 10.12.2008

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Eine Kostenentscheidung sowie die Festsetzung eines Beschwerdewertes sind im Verfahren über die Prozesskostenhilfe nicht veranlasst. I. Die Antragstellerin ist die Mutter des [...]

Sachverständigenablehnung wegen Überschreitung des Gutachterauftrages und Einflussnahme auf Verfahren und Vorgehensweise des Richters

OLG Thüringen (1 WF 203/07) | Datum: 02.08.2007

I. Die Parteien, die am 06.12.1997 die Ehe geschlossen haben, leben seit dem 02.12.2004 räumlich voneinander getrennt. Aus ihrer Ehe sind die Kinder M., geboren am 19.01.2001 und C., geboren am 02.03.1998, [...]

Zum Anspruch auf Betreuungsunterhalt eines Elternteils dessen Kind den Kindergarten oder die Ersten beiden Grundschulklassen besucht

OLG Thüringen (1 UF 167/08) | Datum: 24.07.2008

I. Die Parteien streiten noch um nachehelichen Ehegattenunterhalt. Die Antragstellerin hat den Antragsgegner auf monatlichen Nachscheidungsunterhalt in Höhe von zunächst 600,- EUR und ab dem 21.12.2007 in Höhe von [...]

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