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Streitwert bei einer Stufenklage

OLG Koblenz (13 WF 435/05) | Datum: 16.06.2005

Die Klägerin erhob gegen den Beklagten, ihren Vater, Stufenklage auf Kindesunterhalt. Nach Zustellung der Klage und Eingang der Klageerwiderung, nach der der Beklagte nicht leistungsfähig ist, wurde das Verfahren [...]

Zur Zurechnung zur Ehe, wenn eine Erkrankung erst 21 Monate nach Rechtskraft der Scheidung ausgebrochen ist und zum Aufstockungsunterhalt wegen der durch die Erkrankung verursachten Erwerbsunfähigkeit

OLG Koblenz (7 UF 284/05) | Datum: 29.09.2005

I. Die Parteien sind seit 02.07.1997 rechtskräftig geschiedene Eheleute. Sie waren seinerzeit beide vollschichtig berufstätig und haben in einem Scheidungsfolgenvergleich vom 30.06.1997 u.a. vereinbart, dass [...]

Unzulässige Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung in einem Eilverfahren in Familiensachen

OLG Koblenz (9 WF 142/18) | Datum: 11.05.2018

Die gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Saarburg vom 24. November 2017 gerichtete Beschwerde der Antragsgegnerin wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die [...]

Einstellung von Geldzuwendungen naher Angehöriger in das Anfangsvermögen nach § 1374 Abs. 2 BGB - Unbenannte Zuwendung bei Zuwendungen der Eltern / Schwiegereltern für Hausbau - Darlegungs- und Beweislast - Streitwert

OLG Koblenz (7 UF 850/05) | Datum: 10.08.2006

I. Die Parteien hatten am 19.11.1970 geheiratet und sind auf den am 09.09.1999 zugestellten Scheidungsantrag seit Dezember 1999 rechtskräftig geschieden. Mit vorliegender Klage begehrt die Klägerin Ausgleich des [...]

Zur Einsetzung von Grundvermögen für Prozesskosten, wenn es um kein Schonvermögen handelt

OLG Koblenz (9 WF 544/05) | Datum: 06.07.2005

Die nach §§ 127 Abs. 2 , 569 Abs. 1 und 2 ZPO zulässige Beschwerde ist unbegründet. Das Familiengericht hat die nachgesuchte Prozesskostenhilfe zu Recht mit der Begründung verweigert, der Antragsteller müsse das [...]

Berücksichtigung des Taschengeldanspruchs des Ehegatten bei Ermittlung des für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe maßgeblichen Einkommens

OLG Koblenz (7 WF 192/05) | Datum: 08.03.2005

Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht nach § 120 Abs. 4 ZPO wegen inzwischen eingetretener [...]

Kostenentscheidung bei Erledigung des Rechtsstreits durch außergerichtlichen Vergleich

OLG Koblenz (13 WF 237/15) | Datum: 11.03.2015

1. Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Linz am Rhein vom 20.02.2015 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Der Verfahrenswert wird für das [...]

Zulässigkeit der Abweichung vom Regelverfahrenswert in einer Kindschaftssache

OLG Koblenz (7 WF 57/15) | Datum: 21.01.2015

1. Die Beschwerde der Antragsgegnervertreterin gegen die Wertfestsetzung im Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Diez vom 17.12.2014 (Ziff. II des Tenors) wird zurückgewiesen. 2. Die Entscheidung ergeht [...]

Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe bei Beantragung nach Abschluss des gerichtlichen Verfahrens

OLG Koblenz (7 WF 463/15) | Datum: 18.05.2015

Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Andernach vom 13.3.2015 wird zurückgewiesen. Das Verfahren 70 F 2/14 Amtsgericht Andernach betraf den Antrag des [...]

Obliegenheiten des unterhaltsberechtigten Ehegatten bei Steigerungen des Einkommens

OLG Koblenz (13 UF 165/15) | Datum: 20.04.2015

Der Antrag der Antragstellerin, ihr für ihre beabsichtigte Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuwied vom 29.01.2015 Verfahrenskostenhilfe zu bewilligen, wird zurückgewiesen. I. Die [...]

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