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Subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit im Rahmen der Gesamtwürdigung eines objektiv einseitig belastenden Ehevertrages

BGH (XII ZB 303/13) | Datum: 29.01.2014

Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 11. Zivilsenats und Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 21. Mai 2013 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und [...]

Notarielle Belehrungspflicht bei Verzicht auf einen bereits in einem geschlossenen Ehevertag vereinbarten Versorgungsausgleich

BGH (III ZR 375/12) | Datum: 15.05.2014

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 18. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 24. Oktober 2012 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten entschieden worden ist. [...]

Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts für Vermögensangelegenheiten bei einem vermögenden Betroffenen

BGH (XII ZB 92/15) | Datum: 28.07.2015

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Stade vom 26. Januar 2015 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der [...]

Wirksamkeit der Vereinbarung eines kompensationslosen Ausschlusses des Versorgungsvergleichs in einem Ehevertrag

BGH (XII ZR 6/07) | Datum: 09.07.2008

Die am 19. Oktober 1984 geschossene Ehe der Parteien, aus der die Töchter I.A.C. (geb. 3. November 1984), M.I. (geb. am 28. Februar 1986) und C.O. (geb. am 30. Juli 1993) hervorgegangen sind, wurde durch Urteil des [...]

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