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Rechtsgebiet: Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Fundstelle: OLGReport-Hamburg

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Taschengelanspruch gegen den Ehegatten - Trinker

OLG Hamburg (15 UF 57/96) | Datum: 16.01.1997

Vgl. auch T. Haumer, Taschengeld unter Ehegatten - Ein Anspruch ohne Grundlage -, FamRZ 1996, 193; AG Holzminden, FamRZ 1997, 1156 . DRsp I(165)258b FPR 1998, 44, 52 FamRZ 1998, 182 OLGReport-Hamburg 1997, [...]

»§ 1361 b Abs. IV BGB ist ergänzend dahingehend auszulegen, dass die Frist erst mit Beginn der Härtegründe gemäß § 1361 b Abs. 1 S. 1 BGB zu laufen beginnt, wenn diese erstmals nach Trennung der Eheleute eintreten.«

OLG Hamburg (12 UF 119/02) | Datum: 18.11.2002

Die Beteiligten sind getrennt lebende Eheleute. Anfang Mai 1999 ist der Antragsteller aus der ehelichen Wohnung einer Doppelhaushälfte mit sieben Zimmern - ausgezogen. Die sechs gemeinsamen Kinder der Parteien blieben [...]

Die Frage wie der Anspruch auf Trennungsunterhalt eines gegenüber einem minderjährigen Kind allein barunterhaltspflichtigen Ehegatten zu bemessen ist, wenn die Ehegatten vor der Trennung mit diesem Kind von beiderseits aus vollschichtiger Erwerbstätigkeit erzielten Einkünfte gewirtschaftet haben und das Kind nach der Trennung nur noch von einem Ehegatten betreut wird, dem von seinem Erwerbseinkommen mehr zur Verfügung bleibt als dem barunterhaltspflichtigen Ehegatten nach Abzug des Barunterhalts für das Kind ist höchstrichterlich noch nicht abschließend geklärt. Den ehelichen Lebensverhältnissen der Ehegatten wird nicht Rechnung getragen, wenn der Anspruch auf Trennungsunterhalt (§ 1361 BGB) des nach der Trennung der Ehegatten gegenüber einem gemeinsamen Kind allein barunterhaltspflichtigen Ehegatten (§ 1606 Abs. 3 BGB) durch Vergleich der von den Ehegatten nachhaltig erzielten Erwerbseinkünfte bemessen würde, nachdem vom Verdienst des Barunterhaltspflichtigen der nun geschuldete volle Kindesunterhalt abgesetzt worden ist. Der Barbedarf eines Kindes ist anders als der Unterhaltsbedarf eines Ehegatten nicht fixiert auf das Maß nach den ehelichen Lebensverhältnissen der Eltern, sondern dynamisch ausgestaltet, weil er sich nach der jeweiligen Lebensstellung des Kindes (§ 1610 Abs. 1 BGB) richtet.

OLG Hamburg (2 WF 27/98) | Datum: 20.07.1998

FamRZ 1998, 1585 OLGReport-Hamburg 1998, 332 [...]

Trennungsunterhalt: Einkünfte aus unzumutbarer Tätigkeit

OLG Hamburg (12 UF 102/01) | Datum: 28.06.2002

I. Die Parteien streiten um Trennungsunterhalt ab Mai 2000. Die Klägerin, die die am 1995 geborene Tochter J. betreut, für die der Beklagte monatlich 850 DM Unterhalt (985 DM Unterhalt abzüglich 135 DM [...]

Berücksichtigung von die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen herabsetzenden unternehmerischen Entscheidungen

OLG Hamburg (10 UF 40/06) | Datum: 27.11.2006

I. Wegen des Sach- und Streitstandes sowie der Anträge erster Instanz wird gem. § 540 Abs. 1 ZPO auf die Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen. Der Beklagte hat auf Anforderung des Gerichts mit [...]

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