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Rechtsgebiet: Wirkungen der Ehe im Allgemeinen

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Ermittlung des Familienunterhalts beim Anspruch auf Witwerrente

BSG (B 4 RA 15/05 R) | Datum: 16.03.2006

I Die Beteiligten streiten, ob der Kläger gegen die Beklagte ein Recht auf große Witwerrente hat. Der 1914 geborene Kläger ist der Witwer der am 4. Oktober 1997 verstorbenen Versicherten E. S.. Die Ehegatten hatten am [...]

Anspruch auf Kriegsopferversorgung; Höhe der Pflegezulage eines Kriegsblinden

BSG (B 9 V 2/10 R) | Datum: 02.12.2010

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 5. Mai 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Die [...]

Bestimmung des relevanten Einkommen des unterhaltspflichtigen Ehegatten bei vermieteten Gebäuden

BGH (XII ZB 557/20) | Datum: 15.12.2021

Auf die Rechtsbeschwerden der Antragstellerin und des Antragsgegners wird der Beschluss des 7. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 26. November 2020 unter Zurückweisung der weitergehenden [...]

Eheangemessener Unterhaltsbedarf beim Trennungsunterhalt ist im Falle einer konkreten Bedarfsbemessung

BGH (XII ZB 474/20) | Datum: 29.09.2021

Auf die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des 3. Senats für Familiensachen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 22. Oktober 2020 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und [...]

Berücksichtigungsfähigkeit von aus einer Nebentätigkeit erworbenen Einkünften bei der Bedarfsermittlung während der Pensionierung; Beachtung von nachrangigen Unterhaltsansprüchen volljähriger Kinder bei der Bemessung des Unterhaltsbedarfs des Ehegatten

BGH (XII ZR 30/10) | Datum: 31.10.2012

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 2. Familiensenats in Kassel des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 11. Februar 2010 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Berufung der Klägerin für die [...]

Einkünfte mindernde Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen des verheirateten Kindes an dessen Ehegatten und an dessen eigenes Kind

BFH (III R 48/08) | Datum: 04.08.2011

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind verheiratet und wurden im Jahr 2004 (Streitjahr) zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Sie bezogen während des Streitjahrs für ihre beiden Kinder, die Tochter G [...]

Mindernde Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen eines verheirateten Kindes an seinen Ehepartner bei Prüfung der Überschreitung des Grenzbetrags gem. § 32 Abs. 4 S. 2 EStG

BFH (III R 72/07) | Datum: 07.04.2011

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) erhielt für seinen 1977 geborenen Sohn (S) zunächst Kindergeld. S ist seit 1998 verheiratet. Er studierte von Oktober 2000 bis zum 31. März 2002 an der Universität ... und [...]

Anspruchsgegner i.R.d. Anspruch eines Ehegatten auf Zustimmung zur steuerlichen Zusammenveranlagung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des anderen Ehegatten; Zulässigkeit einer Bedingungssetzung des Insolvenzverwalters gegenüber Ehegatten des insolventen Ehegatten für eine Zustimmung zur steuerlichen Zusammenveranlagung

BGH (XII ZR 67/09) | Datum: 18.05.2011

Die Revision gegen das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 6. März 2009 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Die Parteien streiten um die Zustimmung zur steuerlichen [...]

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