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Rechtsgebiet: Rechtliche Betreuung Gericht: OLG Nürnberg

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Berücksichtigung einer Patientenverfügung bei der Entscheidung über eine Zwangsmedikation im Rahmen der Unterbringung gem. § 63 StGB

OLG Nürnberg (2 Ws 60/18) | Datum: 23.02.2018

1. Auf die Rechtsbeschwerde des Untergebrachten vom 18.01.2018 wird der Beschluss der auswärtigen Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Regensburg bei dem Amtsgericht Straubing vom 18.12.2017 aufgehoben und die [...]

Inhaltskontrolle eines Heimvertrags für Altenpflegeheime und Altenheime mit Pflegestation

OLG Nürnberg (3 U 1062/97) | Datum: 12.08.1997

I. Gemäß § 543 Abs. 1 ZPO wird von der Darstellung des Tatbestandes abgesehen. Es wird insoweit auf die Gründe des angefochtenen Urteils und die in der Berufungsinstanz gewechselten Schriftsätze Bezug genommen. II. Die [...]

Rechtsnatur der Krankenhausbehandlung eines Strafgefangenen

OLG Nürnberg (4 U 4197/97) | Datum: 25.03.1998

Die Berufung des Klägers ist zulässig. Sie ist form- und fristgerecht eingelegt worden. In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch keinen Erfolg. Der Beklagte haftet für seinen Aufenthalt im Bezirkskrankenhaus M vom 1. [...]

Fortdauer der Unterbringung nach langandauerndem Vollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus Verhältnismäßigkeitsprüfung Gebot bestmöglicher Sachaufklärung Prüfung der Rückfallwahrscheinlichkeit für ein Gewaltdelikt Bedeutung der Verhältnismäßigkeit für das Maßregelrecht Beurteilung der Dauer einer Unterbringung

OLG Nürnberg (1 Ws 507/13) | Datum: 17.12.2013

1. Die sofortige Beschwerde des Untergebrachten T... gegen den Beschluss der auswärtigen Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Regensburg mit dem Sitz in Straubing vom 30.09.2013 wird als unbegründet verworfen. 2. [...]

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