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Rechtsgebiet: Unterhaltspflicht Gericht: LG Hagen

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A. Pflegebedürftigen Eltern steht gegen ihre Kinder ein Unterhaltsanspruch in Höhe der durch ihr eigenes Einkommen nicht gedeckten Pflegekosten zu. B. Vor Bekanntwerden der Unterhaltsverpflichtung aufgenommene Kredite können gegenüber den Unterhaltsansprüchen der Eltern des Pflichtigen leistungsmindernd berücksichtigt werden, soweit sie der allgemeinen Lebensführung und nicht lediglich der Bestreitung von Luxusausgaben dienen.

LG Hagen (11 S 21/89) | Datum: 16.05.1989

B. Vgl. zur Darlehensaufnahme zum Möbelkauf AG Berlin-Charlottenburg, FamRZ 1991, 858 . FamRZ 1989, 1330 LSK-FamR/Hannemann, § 1601 BGB LS 5 LSK-FamR/Hannemann, § 1603 BGB LS 85 [...]

Betreut ein sorgeberechtigter Sozialhilfeempfänger die ihm zugesprochenen minderjährigen Kinder, so trifft ihn nicht die verschärfte Erwerbsobliegenheit des § 1603 Abs. 2 BGB gegenüber weiteren Kindern.

LG Hagen (11 S 281/90) | Datum: 04.09.1990

DRsp I(167)380d FamRZ 1991, 365 [...]

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