Rechtsprechung - Rechtsportal

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Aktuelle Suchergebnisse 11 - 20 von 372 .

Sortieren nach Datum Relevanz

Entzug der elterlichen Sorge beider Eltern

OLG Koblenz (11 UF 606/06) | Datum: 27.02.2007

I. Das betroffene Kind entstammt der - am 10. November 1999 rechtskräftig geschiedenen - Ehe des Antragstellers (*1964; Bankkaufmann) mit der Antragsgegnerin (*1967; Touristik-Betriebswirtin); es verblieb bei der [...]

Keine Einschränkung des Umgangsrechts weil die abstrakte Gefahr besteht, dass der Umgangsberechtigte das Kind nicht wieder herausgibt

OLG Koblenz (7 UF 208/08) | Datum: 17.07.2008

I. Der Antragsgegner war als Entwicklungshelfer in ... tätig und hatte dort eine mehrjährige Beziehung zu der Antragstellerin. Aus dieser Beziehung entstammt die am 29.09.2003 geborene D.. Nach der Trennung blieb das [...]

Herbeiführung des Scheidungsverbundes durch Einreichung eines reinen Prozesskostenhilfeantrags für eine Folgesache

OLG Koblenz (7 UF 812/07) | Datum: 29.05.2008

I. Der Antragsteller begehrt die Scheidung der am 28.01.1988 geschlossenen Ehe der Parteien. Der Antragsteller ist Amerikaner und Angehöriger der US-Army, die Antragsgegnerin ist Deutsche und seit Anfang 2002 als [...]

Zum Einwand der Verwirkung bei der Entziehung der Prozesskostenhilfe

OLG Koblenz (7 WF 277/08) | Datum: 08.04.2008

I. Mit Beschluss vom 4.6.2002 hatte das Familiengericht dem Antragsteller Prozesskostenhilfe für das Scheidungsverfahren gegen monatliche Ratenzahlungen von 155,00 EUR, beginnend mit dem 1.7.2002 bewilligt. Mit [...]

Haftung des Arbeitgebers wegen unrichtiger Auskünfte über die Einkommensverhältnisse eines Arbeitnehmers gegenüber dem Vermieter einer Wohnung

OLG Koblenz (5 U 28/08) | Datum: 06.05.2008

Die Berufung ist ohne Aussicht auf Erfolg. Das Landgericht hat die Klage zu Recht weitgehend abgewiesen. Was die Berufung dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. 1. Der Kläger ist Eigentümer einer Wohnung in M.... [...]

Wirksamkeit eines Abfindungsvergleichs über einen Pflichtteilsanspruch bei Scheitern eines weiteren Pflichtteilsverlangens

OLG Koblenz (5 U 209/07) | Datum: 28.06.2007

I. Die Klägerin ist die Tochter Dr. A... S..., der 2004 verstarb. Sie ist aus dessen erster Ehe hervorgegangen. Nach seiner Verwitwung war Dr. A... S... über 48 Jahre hinweg bis zu seinem Tod mit der Beklagten [...]

Bewilligung der Prozesskostenhilfe für die isolierte Geltendmachung des Zugewinnausgleichs

OLG Koblenz (9 WF 459/04) | Datum: 17.06.2004

Die Beschwerde der Antragstellerin hat einen vorläufigen Erfolg. Nach Auffassung des Senats kann der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe nicht mit der Begründung abgewiesen werden, dass die Rechtsverfolgung [...]

Anforderungen an die Aufklärung durch den behandelnden Arzt vor einem ärztlichen Eingriff; Anforderungen an die Sachaufklärung im Arzthaftungsprozess

OLG Koblenz (5 U 1288/07) | Datum: 22.10.2007

I. Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht (§ 522 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO ). Dabei ist zur Sach- und Rechtslage zu bemerken: 1. Der Beklagte ist Gynäkologe. Er operierte die Klägerin am 7. Juli 2003 als Belegarzt. Zum [...]

Begriff der Gläubigerbenachteiligungsabsicht; Anfechtbarkeit der Übertragung eines hälftigen Anteils an einem Hausgrundstück unter Ehegatten

OLG Koblenz (5 U 1713/06) | Datum: 19.07.2007

I. Der Kläger ist im Besitz mehrerer Zahlungstitel gegen die Ehefrau des Beklagten, die er in Luxemburg erwirkt hat und die anschließend in Deutschland für vollstreckbar erklärt wurden. Die Titel beruhen auf [...]

Tilgungsreihenfolge der Erklärung der Hilfsaufrechnung ohne Tilgungsbestimmung; Zulässigkeit der Aufrechnung bei anderweitiger Rechtshängigkeit der Forderung

OLG Koblenz (5 U 1256/05) | Datum: 10.08.2007

I. Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Sie sind Miteigentümer eines Hauses, das seit der Trennung Anfang 1992 von der beklagten Ehefrau allein bewohnt wurde. Deswegen begehrt der Kläger im vorliegenden Rechtsstreit [...]

Aktuelle Suchergebnisse 11 - 20 von 372 .