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Rechtsgebiet: Internationales Privatrecht im Familienrecht Fundstelle: BGHReport

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Anwendung religiösen Rechts durch deutsche Gerichte; Scheidung einer Ehe iranischer Staatsangehöriger

BGH (XII ZR 225/01) | Datum: 06.10.2004

Die Parteien, iranische Staatsangehörige schiitischer Religion, haben am 5. August 1987 vor dem Eheschließungsnotariat in Teheran die Ehe miteinander geschlossen und zugleich weitere vertragliche Vereinbarungen [...]

Voraussetzungen für eine materielle Kenntnis eines berufenen ausländischen Sachrechts von einem Versorgungsausgleich i.S.d. deutschen Internationalen Privatrechts; Ein mit dem schuldrechtlichen Versorgungsausgleich nach dem BGB vergleichbarer Ausgleichsmechanismus als Kriterium für eine materielle Kenntnis des ausländischen Sachrechts; Zweck und Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 3 BGB-Einführungsgesetz (EGBGB) im Hinblick auf einen mit deutschem Recht vergleichbaren Versorgungsausgleichsmechanismus; Versorgungsausgleich i.S.v. Art. 17 Abs. 3 EGBGB im niederländischen Recht

BGH (XII ZB 101/05) | Datum: 11.02.2009

Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 7. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Bamberg vom 17. Mai 2005 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, [...]

Rechtsnatur einer Scheidung nach mosaischem Recht; Anerkennung in der Bundesrepublik Deutschland; Anderweitige Rechtshängigkeit eines Scheidungsverfahrens vor dem Rabbinatsgericht in Israel

BGH (XII ZR 61/06) | Datum: 28.05.2008

Die 1956 geborene Antragstellerin und der 1945 geborene Antragsgegner sind deutsche Staatsangehörige mosaischen Glaubens. Sie haben 1979 vor dem Rabbiner in N. (Israel) die Ehe geschlossen. Aus der Ehe sind zwei 1982 [...]

Durchführung des Versorgungsausgleichs unter kroatischen Ehegatten; Höhe des Ehezeitanteils einer nach Ehezeitende, vor Durchführung des Versorgungsausgleichs bezogenen Betriebsrente; Leistungsdynamik einer laufenden Betriebsrente; Rechtsfolgen des Eintritts des Versorgungsfalls nach Ehezeitende

BGH (XII ZB 168/01) | Datum: 17.01.2007

I. Die am 5. Dezember 1946 geborene Ehefrau (Antragstellerin) und der am 10. April 1943 geborene Ehemann (Antragsgegner) haben am 13. März 1966 in Vojnovac (Kroatien) die Ehe geschlossen. Am 23. April 1992 ist der [...]

Anwendbarkeit des Versorgungsausgleichs auf eine Ehe zwischen jugoslawischen Staatsangehörigen; Rückabwicklung eines durchgeführten Versorgungsausgleichs

BGH (XII ZB 185/01) | Datum: 25.05.2005

I. Die beiden 1940 geborenen Ehegatten besaßen die frühere jugoslawische Staatsangehörigkeit und schlossen am 10. März 1962 miteinander die Ehe. Seit 1969 hatten sie ihren Lebensmittelpunkt in der Bundesrepublik [...]

Durchführung des Versorgungsausgleichs bei Scheidung einer Ehe zwischen iranischen Ehegatten

BGH (XII ZB 50/03) | Datum: 06.07.2005

I. Die Ehe der Antragstellerin (im folgenden: Ehefrau) mit dem Vater des Antragsgegners (im folgenden: Ehemann) wurde durch Urteil des Amtsgerichts Köln vom 10. November 1999 nach iranischem Recht geschieden; beide [...]

Billigkeitsentscheidung im Versorgungsausgleich bei Scheidung einer Ehe nach ausländischem Recht

BGH (XII ZB 64/03) | Datum: 20.12.2006

I. Die Parteien, beide türkische Staatsangehörige, haben am 20. Juni 1956 in der Türkei geheiratet. Aus der Ehe sind vier inzwischen volljährige, in der Türkei aufgewachsene Kinder hervorgegangen. Der im Jahr 1933 [...]

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