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BGH (XII ZB 340/11) | Datum: 24.07.2013
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 20. Zivilsenats Familiensenat des Oberlandesgerichts Dresden vom 23. Juni 2011 wird auf Kosten der Antragstellerin zurückgewiesen. Beschwerdewert: 1.000 € Das Verfahren [...]
BGH (IV ZB 48/05) | Datum: 23.05.2007
I. Der Kläger macht Leistungen aus einer bei der Beklagten unterhaltenen Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung geltend. Das Landgericht wies die Klage durch Urteil vom 15. Juli 2005 ab, das den Prozessbevollmächtigten [...]
BGH (II ZB 26/05) | Datum: 26.06.2006
I. Das Landgericht hat die Anfechtungsklagen der Kläger zu 1 bis 13 gegen einen Beschluss der ordentlichen Hauptversammlung der Beklagten vom 7. April 2004 abgewiesen. Die Klägerin zu 12 hat gegen das ihr am 3. Juni [...]
BGH (VII ZB 112/08) | Datum: 14.01.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 16. September 2008 aufgehoben. Dem Kläger wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen [...]
BGH (VIII ZR 3/09) | Datum: 14.07.2009
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten wird das Urteil des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 5. November 2008 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über [...]
BGH (XII ZB 64/09) | Datum: 21.04.2010
Auf die Rechtsbeschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des 9. Zivilsenats und Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 21. Januar 2009 aufgehoben. Der Beschwerdeführerin wird [...]