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BGH (IVb ZR 68/82) | Datum: 21.03.1984
Das Gesetz hat den Begriff der »Krankheit oder anderer Gebrechen oder Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte« wie auch sonst im BGB (vgl. § 616 Abs. 2 , 3 BGB ) nicht bestimmt. Der Begriff wird insbesondere [...]
BGH (IVb ZB 73/86) | Datum: 12.10.1988
I. Die im Jahre 1941 geborene Ehefrau (Antragstellerin) und der im Jahre 1944 geborene Ehemann (Antragsgegner) schlossen am 2. April 1971 die Ehe. Seit Juli 1979 lebten sie räumlich getrennt. Im Juni 1979 reichte der [...]
BSG (4 RA 38/96) | Datum: 29.04.1997
I. Die Beteiligten streiten um die Zuerkennung einer sog. Geschiedenenwitwenrente. Die im Jahre 1922 geborene Klägerin war seit dem 11. Mai 1944 mit dem im Jahre 1919 geborenen - und am 8. Dezember 1991 verstorbenen - [...]
BGH (XII ZR 115/92) | Datum: 08.12.1993
Die 1949 geschlossene Ehe der Parteien, aus der drei in den Jahren 1949, 1953 und 1961 geborene Kinder stammen, wurde durch Urteil des Kreisgerichts H. vom 18. Januar 1974 unter Anwendung von DDR-Recht und ohne [...]
BGH (XII ZR 49/95) | Datum: 10.07.1996
Die Parteien schlossen am 24. April 1992 die Ehe. Am 24. Juli 1992 wurde der Sohn M. D. geboren. Auf den am 27. August 1993 eingereichten Scheidungsantrag der Beklagten wurde die Ehe durch Urteil des Amtsgerichts [...]
BGH (XII ZR 87/89) | Datum: 26.09.1990
Die Parteien waren miteinander verheiratet. Ihre Ehe, aus der ein inzwischen volljähriger Sohn hervorging, wurde nach siebenjähriger Dauer am 25. Mai 1976 aus der Schuld des Klägers geschieden. Am selben Tag schlossen [...]