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Berechnung der beiderseitigen Anteile der Eltern an Bau- und Naturalunterhalt

BGH (IV ZR 71/82) | Datum: 22.01.1985

Anmerkung Schlund, JR 1985, 418 DRsp I(167)332b-c FamRZ 1985, 466 JR 1985, 418 LSK-FamR/Hannemann, § 1606 BGB LS 21 MDR 1985, 482 NJW 1985, 1460 VRS 69, 7 VersR 1985, 365 [...]

Begründetheit eines familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs wegen der Erfüllung der Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem ehelichen Kind

BGH (IVb ZR 558/80) | Datum: 20.05.1981

Die Parteien sind seit Mitte 1972 geschieden. Sie haben zwei volljährige (1957 und 1959 geborene) Kinder, die sich noch in der Ausbildung befinden. Im November 1972 hatte sich der Kläger (damals Beklagter) in einem von [...]

Verwirkung rückständigen Unterhalts

BGH (IVb ZR 53/83) | Datum: 06.11.1984

Anmerkung Derleder, JZ 1985, 434 Ähnlich bereits: BGH, DRsp I (165) 153 c-d = BGHZ 84, 280 = FamRZ 1982, 898 = JZ 1982, 866 = NJW 1982, 1999 = Rpfleger 1982, 376: Die allgemeinen Regeln der Verwirkung (§ 242 BGB ) [...]

Unterhaltsanspruch einer erwachsenen Tochter mit zwei nichtehelichen (Klein-)Kindern gegen ihren Vater: (a-b) strenge Anforderungen an die Bejahung der Unterhaltsbedürftigkeit eines Volljährigen (Vorrang der wirtschaftlichen Eigenverantwortung), (b) dementsprechend nur begrenzte Freistellung von der Erwerbsobliegenheit wegen Kindesbetreuung (Anknüpfung an § 1615 l BGB); (c-d) grundsätzlich keine Berücksichtigung der Ursache für die Bedürftigkeit - zumal der nichtehelichen Mutterschaft - zum Nachteil des Unterhaltsgläubigers, (d) es sei denn, ihm ist - ausnahmsweise - ein sittliches Verschulden an der Bedürftigkeit im Sinne von Abs. 1 vorzuwerfen.

BGH (IVb ZR 53/83) | Datum: 06.12.1984

Revisionsentscheidung zum Urteil des OLG Bremen in FamRZ 1984, 84 [hier: I (167) 308 c]. (a) '... Wenn es sich .. darum handelt, ob ein erwachsenes, gesundes Kind seine Eltern [hier: seinen Vater, den Bekl.] auf [...]

Ausgleich der Wahl einer ungünstigen Steuerklasse durch den Unterhaltsverpflichteten; Umfang des Anspruchs auf Elternunterhalt

BGH (XII ZR 69/01) | Datum: 14.01.2004

Der Kläger macht als Träger der Sozialhilfe aus übergegangenem Recht Ansprüche auf Elternunterhalt geltend. Die am 1. Mai 1909 geborene Mutter der Beklagten lebte seit Jahren in einem Alten- und Pflegeheim. Die Kosten [...]

Unterhaltsbestimmungsrecht der Eltern gegenüber unverheirateten Kindern

BGH (IVb ZR 537/80) | Datum: 03.12.1980

Die Klägerin gewährte der Tochter den Beklagten, der am 19. Dezember 1954 geborenen unverheirateten Mechthild B., für die Zeit vom 1. August 1976 bis zum 30. Juni 1977 Leistungen nach dem [...]

Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Berechnung des Kindesunterhalts

BGH (XII ZR 34/03) | Datum: 26.10.2005

Die Parteien streiten im Wege der negativen Feststellungsklage um die Unterhaltspflicht des Klägers gegenüber der Beklagten, seiner volljährigen Tochter. Im Scheidungsverfahren des Klägers und der Mutter der Beklagten [...]

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