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BGH (XII ZB 80/88) | Datum: 10.02.1993
I. Die am 29. Juli 1966 geschlossene Ehe der Parteien, aus der zwei Kinder hervorgegangen sind, wurde durch Urteil vom 17. Oktober 1985 vorab geschieden. Der Scheidungsantrag des Ehemannes (Antragsteller) war der [...]
BGH (XII ZR 6/92) | Datum: 16.06.1993
Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Im Jahre 1984 wurde der Kläger rechtskräftig verurteilt, an die Beklagte nachehelichen Unterhalt von monatlich 854 DM zu zahlen. Der Kläger verdiente damals monatlich 2597, 97 [...]
BGH (XII ZB 132/90) | Datum: 07.10.1992
I. Der am 20. März 1928 geborene Ehemann (Antragsteller) und die am 15. November 1921 geborene Ehefrau (Antragsgegnerin) haben am 1. April 1953 die Ehe geschlossen. Am 26. August 1988 ist der Ehefrau der [...]
BGH (XII ZB 4/92) | Datum: 07.10.1992
I. Die Parteien haben am 12. November 1980, 16.30 Uhr, die Ehe geschlossen. Sie hatten zuvor zu notarieller Urkunde Gütertrennung vereinbart. Der Scheidungsantrag des Ehemannes (Antragsteller) ist der Ehefrau [...]
BGH (XII ZR 164/91) | Datum: 25.11.1992
Die klagende Stadt (in Rheinland-Pfalz) macht als Trägerin der Sozialhilfe gemäß § 90 BSHG auf sie übergeleitete Unterhaltsansprüche des am 12. Juni 1955 geborenen schwerbehinderten Jürgen D. gegen die Beklagte [...]
BGH (VI ZR 201/91) | Datum: 13.10.1992
Die Klägerin zu 1) (im folgenden Klägerin) nimmt wegen der bei ihrer Geburt am 3. Juli 1979 erlittenen schweren Gesundheitsschäden den Beklagten zu 1) (im folgenden Beklagten), damals beamteter Oberarzt an der [...]
BGH (IV ZR 211/91) | Datum: 14.10.1992
Der Kläger ist das einzige Kind des am 1. August 1983 gestorbenen Dr. A. G. (Erblasser). Er fordert den Pflichtteil am Nachlaß seines Vaters. Die Beklagten sind dessen testamentarische Erben bzw. deren [...]
BGH (XII ZR 212/90) | Datum: 13.01.1993
Die Parteien waren vom 5. Oktober 1962 bis 20. März 1986 miteinander verheiratet. Sie lebten im gesetzlichen Güterstand. 1972 erwarben sie zu hälftigem Miteigentum ein Familienheim zum Preis von 225.000 DM. Zur [...]