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BGH (XII ZR 308/01) | Datum: 09.06.2004
Die Parteien streiten um Abänderung eines gerichtlichen Vergleichs über nachehelichen Ehegattenunterhalt. Die am 1. August 1980 geschlossene Ehe der Parteien ist seit dem 17. Juni 1989 rechtskräftig geschieden. Die am [...]
BGH (XII ZR 132/02) | Datum: 05.05.2004
Die Parteien streiten um Abänderung eines gerichtlichen Vergleichs über nachehelichen Ehegattenunterhalt. Die Ehe der Parteien ist durch Urteil vom 18. September 2000 rechtskräftig geschieden. Die am 2. Juni 1998 [...]
KG (13 WF 111/08) | Datum: 18.08.2008
I. Die Parteien waren seit dem 12. Dezember 1996 verheiratet. Die Ehe ist seit dem 25. Januar 2005 rechtskräftig geschieden. Aus der Ehe sind die Kinder , geboren am 8. November 1996, und , geboren am 1. September [...]
OLG Celle (15 UF 277/07) | Datum: 28.05.2008
I. Der Kläger begehrt die Abänderung eines Vergleichs, durch den er sich zur Zahlung nachehelichen Unterhalts an die Beklagte verpflichtet hat. Die am 13. September 1991 geschlossene Ehe der Parteien, aus der der am 8. [...]
OLG Koblenz (13 UF 567/03) | Datum: 29.03.2004
I. 1. Die Parteien wurden durch Urteil des Amtsgerichts Siegburg vom 3. April 2001 geschieden (32 F 152/ 99). In diesem Urteil wurde der jetzige Kläger und damalige Antragsgegner auf sein Anerkenntnis hin verurteilt, [...]
OLG Celle (17 WF 66/08) | Datum: 02.06.2008
I. Die gemäß §§ 127 Abs. 2 Satz 2, 567 Abs. 1 Nr. 1 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige sofortige Beschwerde hat auch in der Sache Erfolg. Das Amtsgericht konnte der Antragstellerin die nachgesuchte [...]
OLG Koblenz (13 UF 594/08) | Datum: 25.02.2009
1. Die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts - Familiengerichts - St. Goar vom 30.September 2008 werden zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden [...]
OLG Köln (4 UF 159/07) | Datum: 27.05.2008
Die Berufung des Beklagten ist nur teilweise begründet, nämlich soweit er eine Abänderung des amtsgerichtlichen Urteils für die Monate September und Oktober 2006 sowie März 2007 bis Mai 2007 sowie für Juli 2007 und für [...]
OLG Köln (4 UF 252/07) | Datum: 10.06.2008
Die zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - Berufung des Antragstellers hat in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht hat das Familiengericht den Antragsteller zur Zahlung von monatlich 203,00 EUR [...]
OLG Bremen (5 WF 62/08) | Datum: 12.09.2008
Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bremen vom 17.07.2008 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegnerin wird Prozesskostenhilfe ohne [...]