Rechtsprechung - Rechtsportal

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 9 von 9 .

1

Sortieren nach Datum Relevanz

Anspruch auf Erziehungsgeld, Ersatz einer Aufenthaltserlaubnis durch ein Visum, Verfassungsmäßigkeit

LSG Rheinland-Pfalz (L 5 EG 1/04) | Datum: 17.02.2005

Vorinstanz: SG Koblenz, vom 08.06.2004 - Vorinstanzaktenzeichen S 9 EG 4/02 [...]

Anspruch auf Elterngeld; Bezugsdauer des zu zahlenden Elterngeldes; Berücksichtigung des Bezugs von Mutterschaftsgeld

LSG Rheinland-Pfalz (L 5 EG 8/09) | Datum: 06.05.2010

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Trier vom 12.10.2009 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht [...]

Anspruch auf Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung für ein Pflegekind

LSG Rheinland-Pfalz (L 5 KR 120/09) | Datum: 10.06.2010

1. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 5.5.2009 und die Bescheide der Beklagten vom 18.1.2007 und 12.2.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 24.4.2007 aufgehoben. [...]

1. Erleidet ein ehrenamtlicher Betreuer bei einem der Freizeitgestaltung dienenden Sonntagsspaziergang mit dem Betreuten einen Unfall, steht er nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, da dieser Vorfall nicht in einem inneren Zusammenhang mit den Aufgabenkreisen der Vermögenssorge, Aufenthaltsbestimmung und Gesundheitsfürsorge steht, § 548 Abs. 1 RVO. 2. Ist im vorliegenden Fall der Betreuer der Stiefsohn des Betreuten, scheidet auch ein Versicherungsschutz aus der Annahme einer arbeitnehmerähnlichen Tätigkeit aus, § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO, da der zum Unfall führende Spaziergang in diesem Fall sein besonderes Gepräge aus der verwandtschaftlichen Beziehung zwischen den beiden erfährt.

LSG Rheinland-Pfalz (L 3 U 117/96) | Datum: 10.02.1998

Der Unfall ereignete sich vor dem 1.1.1997, deshalb kommen noch die Vorschriften der RVO zur Anwendung und nicht die §§ 212 ff. SBG VII aufgehoben durch Urteil des BSG vom 23.3.1999, Az. B 2 U 15/98 R, BtPrax 2000, 30 [...]

Anspruch auf Elterngeld; Verfassungsmäßigkeit der Nichtabzugsfähigkeit freiwilliger Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung

LSG Rheinland-Pfalz (L 5 EG 5/10) | Datum: 17.02.2011

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 26.3.2010 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird [...]

Anspruch auf Elterngeld; Berücksichtigung späterer Steuererstattungen beim Einkommen

LSG Rheinland-Pfalz (L 5 EG 4/10) | Datum: 21.10.2010

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 26.03.2010 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht [...]

Versorgungsausgleich, Rückübertragung von Rentenanwartschaften nach dem Tod des geschiedenen Partners

LSG Rheinland-Pfalz (L 4 R 276/07) | Datum: 21.05.2008

Vorinstanz: SG Koblenz, vom 19.07.2007 - Vorinstanzaktenzeichen 3 R 33/07 [...]

Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosenhilfe, Prüfung der Bedürftigkeit in einer ehelichen Lebensgemeinschaft

LSG Rheinland-Pfalz (L 1 AL 156/04) | Datum: 27.01.2005

Vorinstanz: SG Trier, vom 07.07.2004 - Vorinstanzaktenzeichen S 5 AL 71/04 NZS 2005, 661 [...]

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Bedarfsgemeinschaft eines Elternteils mit volljährigen Kindern; Anrechnung von Unterhaltszahlungen bei Aufrechnung des Schuldners

LSG Rheinland-Pfalz (L 5 AS 81/07) | Datum: 23.04.2009

1. Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Sozialgerichts Trier vom 5.7.2007 abgeändert. Unter Abänderung des Bescheides der Beklagten vom 14.12.2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.1.2007 und [...]

Aktuelle Suchergebnisse 1 - 9 von 9 .

1