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Zur Abänderung eines Unterhaltsvergleichs wegen des Tatbestands der Verwirkung

OLG Zweibrücken (2 UF 26/07) | Datum: 22.06.2007

I. Die Parteien haben am ... geheiratet und sind seit ... rechtskräftig geschieden. Aus der Ehe ist der gemeinsame Sohn M..., geb. am ..., hervorgegangen, der bei der Beklagten lebt. Im Scheidungsverfahren (5 d F [...]

Begrenzung des Aufstockungsunterhalts nach sehr langer Ehedauer

OLG Zweibrücken (6 UF 132/06) | Datum: 17.01.2008

I. Die Parteien streiten um die Abänderung eines im Verfahren 1 F 254/03 des Amtsgerichts - Familiengericht - Landstuhl am 11. März 1994 geschlossenen Vergleichs über die Zahlung von Ehegattenunterhalt für die Zeit [...]

Keine Befristung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs einer seit 30 Jahren aus dem Berufsleben ausgeschiedenen Ehefrau

OLG Zweibrücken (2 UF 197/07) | Datum: 14.03.2008

I. Die Parteien streiten um den Fortbestand der Unterhaltsverpflichtung des Klägers gegenüber der Beklagten ab April 2007. Ihre am ... geschlossene Ehe ist seit .... rechtskräftig geschieden (Urteil des Amtsgerichts [...]

Befristung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt bei Betreuung - Zur Erwerbsobliegenheit bei Betreuung eines 3-jährigen Kindes

OLG Zweibrücken (2 UF 233/07) | Datum: 30.05.2008

I. Die Parteien streiten um die Verpflichtung des Antragsgegners zur Zahlung nachehelichen Unterhalts an die Antragstellerin. Ihre am ... geschlossene Ehe wurde durch das insoweit nicht angefochtene Verbundurteil des [...]

Nachträgliche Befristung eines Unterhaltsvergleichs; Abänderung eines Prozessvergleichs wegen Änderung der Rechtslage

OLG Zweibrücken (5 WF 107/08) | Datum: 09.10.2008

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Speyer vom 07. Juli 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung über die nachgesuchte Prozesskostenhilfe unter [...]

Wiedereinsetzung für die Anschlussberufung; Abänderungsklage bei Verbot der Schlechterstellung nach Aufhebung und Zurückverweisung in einer Unterhaltssache; Anrechnung von zweckgerichteter Eingliederungshilfe und Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz

OLG Zweibrücken (2 UF 151/02) | Datum: 27.06.2003

Die Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt (einschließlich Alters- und Krankenvorsorgeunterhalt). Sie sind seit dem 29. März 2000 rechtskräftig geschieden. Aus der Ehe sind die gemeinsamen Kinder S..., geb. am [...]

Zur Statthaftigkeit der befristeten Beschwerde nach § 793 ZPO

OLG Zweibrücken (2 WF 4/04) | Datum: 01.03.2004

I. Der Kläger begehrt in Abänderung des Urteils des Amtsgerichts - Familiengericht - Worms vom 19. Juni 1991 (1 F 179/90) die Feststellung, dass er der Beklagten, von der er seit 1982 geschieden ist, keinen [...]

Unbilligkeit der Befristung des Anspruchs auf Krankheitsunterhalt nach 34 Ehejahren und ehebedingter Berufsaufgabe

OLG Zweibrücken (2 UF 35/07) | Datum: 08.02.2008

I. Die Parteien streiten über die Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung nachehelichen Unterhalts für die Zeit ab April 2005. Ihre am ... geschlossene Ehe ist seit ...rechtskräftig geschieden. Aus der Ehe sind zwei [...]

Berechnung des Aufstockungsunterhalts gemäß § 1573 Abs. 2 BGB

OLG Zweibrücken (2 WF 103/06) | Datum: 12.05.2006

Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Amtsgericht - Familiengericht - Bad Dürkheim der Antragstellerin die nachgesuchte Prozesskostenhilfe für eine Klage, mit der sie die Verurteilung des Antragsgegners zur [...]

'Einsatzzeitpunkt' beim Aufstockungsunterhalt; Vorwegabzug des Kindesbarunterhalts bei Berechnung von Aufstockungsunterhalt

OLG Zweibrücken (5 WF 30/02) | Datum: 30.04.2002

Mit Beschluss vom 12. Dezember 2001 hat das Familiengericht den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe gemäß Schriftsatz vom 17. November 2001 zurückgewiesen. Mit weiterem Schriftsatz vom 6. März [...]

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