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Erledigung der Hauptsache durch Rückführung eines Kindes

OLG München (12 UF 1381/04) | Datum: 30.09.2004

I. Der Antragsteller begehrt die Rückführung zweier Kinder von Deutschland nach Schottland. Der Antragsteller ist britischer Staatsangehöriger, die Antragsgegnerin ist deutsche Staatsangehörige. Die Parteien sind die [...]

Vermögenssorge des Betreuers bei Erbschaft des Betroffenen nach Österreichischem Recht - genehmigungspflichtiger Verkauf von Wertpapieren

OLG München (33 Wx 266/08) | Datum: 05.12.2008

Auf Antrag des Betroffenen hat ihm das Amtsgericht am 17.6.2008 unter anderem für Vermögenssorge und Vertretung im Nachlassverfahren einen Rechtsanwalt als berufsmäßigen Betreuer sowie für die persönlichen [...]

Anerkennung einer in Ägypten ausgesprochenen Scheidung; Maßgebliches Sachrecht bei Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch einen Ehegatten

OLG München (34 Wx 80/10) | Datum: 31.01.2012

Der Antrag auf Abänderung der Entscheidung des Präsidenten des Oberlandesgerichts München vom 28. Mai 2010 wird zurückgewiesen. I. Die Beteiligten schlossen am 18.6.1993 vor dem geistlichen Standesbeamten im Bezirk des [...]

Vorrang des Gemeinschaftsrechts; Zulässigkeit eines Doppelnamens für ein in England geborenes deutsches Kind

OLG München (31 Wx 152/09) | Datum: 19.01.2010

I. Auf die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1 und 2 werden der Beschluss des Landgerichts Memmingen vom 7. September 2009 und der Beschluss des Amtsgerichts Memmingen vom 15. Mai 2009 aufgehoben. II. Das [...]

Gerichtliche Zuständigkeit für die Vollstreckbarerklärung eines österreichischen Unterhaltstitels

OLG München (25 W 1526/02) | Datum: 01.07.2002

I. Auf Antrag des Antragstellers hat der Vorsitzende der 6. Zivilkammer des Landgerichts Traunstein mit Beschluss vom 6.9.2001 angeordnet, das am 23.22001 erlassene Urteil des Bezirksgerichts Kufstein Gz. 1 C 91/99b, [...]

Anwendbarkeit des HKÜ auf Rückführungsanträge hinsichtlich Kindern mit gewöhnlichem Aufenthalt in Ostjerusalem

OLG München (12 UF 1239/15) | Datum: 18.12.2015

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts München vom 10.8.2015 aufgehoben. 2. Der Rückführungsantrag des Antragstellers wird abgewiesen. 3. Der Antragsteller hat die Kosten des [...]

Erbrecht hinsichtlich des in Deutschland belegenen Vermögens eines erbenlosen österreichischen Staatsangehörigen

OLG München (31 Wx 78/11) | Datum: 26.05.2011

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts München vom 12. Januar 2011 wird zurückgewiesen. II. Der Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 21.400 € festgesetzt. I. Der Anfang 2008 verstorbene [...]

»Ein in Polen eingeleitetes Scheidungsverfahren begründet für den Zeitraum bis zur Rechtskraft der Scheidung auch die Rechtshängigkeit des Kindesunterhalts; diese kann gegen eine später in Deutschland erhobene Klage auf Kindesunterhalt eingewandt werden.«

OLG München (12 UF 1540/90) | Datum: 26.06.1991

Die Parteien sind getrenntlebende Eheleute und besitzen jeweils die polnische Staatsangehörigkeit. Die Klägerin lebt mit dem gemeinsamen Sohn, geb. 16.01.1978, in Polen, während der Beklagte in der Bundesrepublik [...]

Einziehung eines Erbscheins Auseinanderfallen von Erbrechts- und Güterrechtsstatut

OLG München (31 Wx 326/18) | Datum: 24.09.2019

1. Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Augsburg - Nachlassgericht - vom 07.08.2018 wird zurückgewiesen. 2. Die Beschwerde der Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss des Amtsgerichts [...]

Wird die Ehelichkeit eines deutschen Kindes, deren Mutter Deutsche und deren Vater Österreicher ist, angefochten, ist hierfür deutsches Rechts anzuwenden.

OLG München (20 U 3710/91) | Datum: 18.12.1991

Anmerkung: Klingelhöffer, IPRax 1993, 167 IPRax 1993, 184 [...]

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