Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XII ZR 190/08) | Datum: 06.07.2011
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 14. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 31. Oktober 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, [...]
BGH (VII ZB 56/08) | Datum: 09.07.2009
Der Kläger hat die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens zu tragen. I. Das Landgericht hat dem Beklagten für den ersten Rechtszug mit Beschluss vom 7. April 2006 Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt. Die auf [...]
BGH (IX ZR 95/06) | Datum: 23.04.2009
Auf die Beschwerde der Widerklägerin wird die Revision gegen das Urteil des 23. Zivilsenats des Kammergerichts vom 19. Dezember 2005 zugelassen. Auf die Revision der Widerklägerin wird das vorbezeichnete Urteil [...]
BGH (XII ZB 229/06) | Datum: 26.09.2007
I. Der Beteiligte zu 1 (im Folgenden: Vater) beantragt die Übertragung des alleinigen Sorgerechts für seinen am 25. August 1999 geborenen Sohn. Der am 24. September 1969 geborene Vater ist türkischer Staatsangehöriger [...]
BGH (VI ZB 37/08) | Datum: 14.10.2008
Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss der 15. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 22. April 2008 aufgehoben. Dem Kläger wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung [...]