Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamburg (3 U 212/01) | Datum: 20.12.2001
Nachdem die Parteien übereinstimmend das Verfahren in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist nur noch gemäß § 91 a ZPO über die Kosten beider Instanzen zu entscheiden. Unter Berücksichtigung des bisherigen [...]
BGH (I ZR 18/00) | Datum: 23.01.2003
Die Klägerin ist Inhaberin von ausschließlichen Nutzungsrechten an einem von ihrem Geschäftsführer entwickelten Computerprogramm für den Planungsbereich der Heizungs-, Sanitär- und Lüftungstechnik. Die Beklagten zu 2 [...]
BGH (I ZR 227/93) | Datum: 18.10.1995
Die Beklagte versandte Anfang November 1991 aus Bildern und Text bestehendes Informationsmaterial für ihr Erzeugnis 'Espresso M.' an etwa 600 Adressaten, darunter auch den Verlag der 'B. ZEITUNG'. In einer Beilage zu [...]
BVerfG (1 BvR 434/87) | Datum: 11.01.1994
A. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Aufnahme seines Buches 'Wahrheit für Deutschland - Die Schuldfrage des Zweiten Weltkrieges' in die Liste jugendgefährdender Schriften. I. Durch das Gesetz über die [...]