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OLG Thüringen (1 UF 505/03) | Datum: 21.01.2004
Die Parteien haben am 17.12.1973 die Ehe geschlossen. Aus dieser sind die Kinder Y., geboren am 30.04.1975 und K., geboren am 04.10.1982, hervorgegangen. Die Parteien leben seit dem 16.01.2003 getrennt. Der [...]
KG (25 W 42/06) | Datum: 18.12.2006
Mit dem angefochtenen Beschluss vom 25.04.2006 hat das Landgericht Berlin den Prozesskostenhilfeantrag des Klägers mit der Begründung zurückgewiesen, dass das Landgericht zur Entscheidung über die Klage sachlich nicht [...]
OLG Hamm (8 U 117/01) | Datum: 20.02.2002
DRsp IV(438)410a NZG 2002, 864 NZM 2003, 125 [...]
OLG München (34 Wx 63/06) | Datum: 05.07.2006
I. Die Beteiligten sind die Wohnungseigentümer einer größeren Wohnanlage. In der Teilungserklärung vom 20.7.1979 ist unter der Überschrift 'Laden-Anbau' Folgendes aufgeführt: Miteigentumsanteil zu 19,438/1000, [...]
BGH (XII ZR 159/12) | Datum: 24.04.2013
Der Beklagten wird die nachgesuchte Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Revisionsverfahrens versagt. I. Die Klägerin schloss am 8. Oktober 2008 mit dem Ehemann der Beklagten einen Vertrag über die Lieferung von [...]
OLG Thüringen (2 W 597/05) | Datum: 21.11.2005
NJW 2006, 703 NZM 2006, 198 [...]
BayObLG (2Z BR 95/98) | Datum: 12.11.1998
I. Der Beteiligte zu 1 begründete mit notarieller Urkunde vom 5.7.1994 und Nachtragsurkunde vom 3.7.1995 an einem ihm gehörenden Grundstück Wohnungs- und Teileigentum. Die Anlage besteht aus einem von einem Garten [...]
BGH (XII ZR 137/99) | Datum: 25.07.2001
Der Kläger vermietete dem Beklagten für die Zeit vom 15. August 1994 bis 15. August 2000 Räume zum Betrieb eines Versicherungs- und Finanzierungsvermittlungsbüros in einem vom Kläger auch selbst als Büro genutzten [...]
BGH (VIII ZR 72/02) | Datum: 18.12.2002
Die Beklagten mieteten im Jahre 1979 vom Rechtsvorgänger des Klägers eine im zweiten Obergeschoß des Hauses W. Allee in K. gelegene Wohnung. Die monatlich zu zahlende Nettomiete betrug aufgrund einer zum 1. Januar 1996 [...]
OLG Brandenburg (10 UF 97/07) | Datum: 14.02.2008
I. Die beiden im Jahre 1969 geborenen Parteien haben am 23.5.1997 geheiratet. Aus der Ehe ist das Kind A..., geb. am ... 1998, hervorgegangen. Die Trennung der Parteien erfolgte spätestens im Januar 2006. Bis zum [...]