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BGH (XII ZB 419/15) | Datum: 15.06.2016
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 4. Senats für Familiensachen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 3. August 2015 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und [...]
BGH (XII ZR 197/04) | Datum: 06.12.2006
Die Kläger begehren von den Beklagten als ihren Adoptiveltern Kindesunterhalt für die Zeit ab Januar 2000. Der am 6. Februar 1932 geborene Beklagte zu 1 ist Konzertorganist und pensionierter Musikhochschullehrer. Die [...]
BVerfG (1 BvR 421/05) | Datum: 13.02.2007
A. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Verwertbarkeit eines heimlich, ohne Zustimmung des betroffenen Kindes oder seiner Mutter als gesetzlicher Vertreterin zur Klärung der Vaterschaft eingeholten DNA-Gutachtens im [...]
BVerfG (1 BvR 2059/12) | Datum: 23.05.2013
1. Der Beschluss des Amtsgerichts Diez vom 21. August 2012 - 12 F 35/12 - verletzt die Beschwerdeführerin zu 1) und den Beschwerdeführer zu 3) in ihrem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (Artikel 2 Absatz [...]
BGH (XII ZB 154/07) | Datum: 11.06.2008
I. Die Parteien streiten um den schuldrechtlichen Versorgungsausgleich. Die am 2. November 1966 geschlossene Ehe der Antragstellerin (geboren am 18. Januar 1942; im Folgenden: Ehefrau) und des Antragsgegners (geboren [...]
BGH (XII ZB 244/10) | Datum: 17.11.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Verfahrenspflegers wird der Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Siegen vom 20. Mai 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung - auch über die Kosten [...]
BGH (XII ZB 578/14) | Datum: 13.04.2016
Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des 15. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 15. Oktober 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und [...]
BGH (XII ZB 658/11) | Datum: 13.06.2012
Die Rechtsbeschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des 10. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Celle vom 1. März 2010 wird zurückgewiesen. I. Gegenstand der Rechtsbeschwerde ist die [...]