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BAG (3 AZR 684/10) | Datum: 11.12.2012
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 28. September 2010 - 3 Sa 540/10 B - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass festgestellt wird, dass die Beklagte verpflichtet [...]
BGH (XII ZB 415/14) | Datum: 27.04.2016
Auf die Rechtsbeschwerden der weiteren Beteiligten zu 2 und 3 wird der Beschluss des 11. Zivilsenats und Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 24. Juli 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur [...]
BFH (VI R 19/05) | Datum: 07.11.2006
I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war als Gas-, Wasser- und Installateur-Meister bis Oktober des Streitjahres (2000) bei der Firma B. (Arbeitgeber) [...]
BGH (I ZR 245/12) | Datum: 30.04.2014
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg - 5. Zivilsenat - vom 31. Oktober 2012 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden [...]
BVerwG (5 C 11.04) | Datum: 26.04.2005
I. Die Parteien streiten über die Rechtmäßigkeit eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbots, das der Beklagte im Hinblick auf die in einem von der Klägerin getragenen Kindergarten als Erzieherin tätige [...]