Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BFH (III R 51/05) | Datum: 26.01.2006
I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) leben seit dem 11. Mai 2002 in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes ( LPartG ) vom 16. Februar 2001 (BGBl I 2001, 266). Beide [...]
BFH (II R 56/05) | Datum: 20.06.2007
I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Alleinerbin der am 28. Februar 2002 verstorbenen S, mit der sie am 30. November 2001 eine eingetragene Lebenspartnerschaft nach § 1 des Lebenspartnerschaftsgesetzes [...]
BFH (III R 16/05) | Datum: 17.04.2008
I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), ihr Ehemann sowie zwei gemeinsame Kinder reisten im Jahre 1989 aus Polen in die Bundesrepublik Deutschland ein. Die Ehegatten, die die Anerkennung als Vertriebene [...]
BFH (III R 22/02) | Datum: 03.03.2005
I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) und seine frühere Ehefrau (die Beigeladene) wurden für das Streitjahr 1985 mit Bescheiden vom 13. November 1991 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Mit Bescheiden vom 7. [...]
BFH (II R 25/05) | Datum: 28.03.2007
I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind die Gesamtrechtsnachfolger ihres während des Rechtsstreits verstorbenen Sohnes W. Ein am 15. Mai 1998 verstorbener Vetter (E) eines der Kläger hatte drei Wochen vor [...]
BFH (III R 59/06) | Datum: 21.06.2007
I. Der Ehemann der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) verstarb am 17. Februar 2003. Die überschuldete Erbschaft ist von der Klägerin und anderen möglichen Erben ausgeschlagen worden. Bisher wurde weder ein Erbe [...]