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BGH (XII ZR 78/11) | Datum: 23.11.2011
Die Revision gegen das Urteil des 3. Senats - Senat für Familiensachen - des Kammergerichts in Berlin vom 8. Dezember 2010 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer [...]
BGH (XII ZB 333/17) | Datum: 20.12.2017
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird der Beschluss des 6. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 15. Mai 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über [...]
BGH (IX ZB 39/13) | Datum: 10.09.2015
Auf die Rechtsbeschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des 25. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 24. Mai 2013 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (IX ZR 152/06) | Datum: 02.07.2009
Auf die Rechtsmittel der Beklagten werden das Urteil des 14. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 13. Juni 2006 und das Urteil der Zivilkammer 81 des Landgerichts Berlin vom 16. Februar 2005 aufgehoben. Die [...]
BGH (IV ZB 12/12) | Datum: 12.09.2012
Die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 2 und 3 gegen den Beschluss des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 22. Februar 2012 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Beschwerdewert: 55.000 € I. Der zwischen dem [...]