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Weniger strenge Anforderungen an den Begriff »schwere Härte« bei zunehmender Dauer der Trennung sowie mit Rücksicht auf das Wohl der gemeinsamen Kinder.

OLG Bamberg (7 UF 95/90) | Datum: 29.05.1990

DRsp I(165)208c FamRZ 1990, 1353 [...]

Fortbestehen des Unterhaltsanspruchs bei Verstößen des Unterhaltsberechtigten gegen Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz

OLG Bamberg (2 UF 338/05) | Datum: 05.01.2006

I. Der Beschluss findet seine Rechtsgrundlage in §§ 127 a ZPO , 1361 IV, 1360 a IV BGB . Die Leistungsfähigkeit des Beklagten ist nicht bestritten. Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Unterhalt für [...]

1. Die fehlende Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Ehegatten (hier: für Trennungsunterhalt) ist grundsätzlich auch dann beachtlich, wenn sie von ihm selbst - sogar schuldhaft - herbeigeführt wurde. 2. Auf seine Leistungsunfähigkeit infolge des Verlustes des Arbeitsplatzes kann sich der Pflichtige nach Treu und Glauben dann nicht berufen, wenn er ein unmittelbar auf den Verlust des Arbeitsplatzes bezogenes Verhalten an den Tag gelegt hat (hier: Fahnenflucht bei einem Zeitsoldaten),da es sich hierbei grundsätzlich um ein unterhaltsbezogen leichtfertiges Verhalten handelt. 3. Wie sich aus der unterlassenen Bezugnahme in § 1361 Abs. 3 BGB ergibt, ist die Regelung des § 1579 Nr. 1 BGB beim Trennungsunterhalt nicht anzuwenden.

OLG Bamberg (7 UF 127/96) | Datum: 19.08.1996

FamRZ 1997, 1486 [...]

Zu dem Begriff 'Ehewohnung' in § 1 HausratsVO

OLG Bamberg (7 UF 180/00) | Datum: 25.10.2000

FamRZ 2001, 1316 OLGReport-Bamberg 2001, 313 [...]

Zur Anfechtung der familiengerichtlichen Genehmigung nach § 1587o BGB

OLG Bamberg (7 WF 72/00) | Datum: 07.06.2000

FamRZ 2001, 499 OLGReport-Bamberg 2001, 52 [...]

Zum 'Recht zum persönlichen Umgang' mit einem Hund bei getrenntlebenden Eheleuten

OLG Bamberg (7 UF 103/03) | Datum: 10.06.2003

Die Parteien sind getrenntlebende Eheleute. Sie hatten während ihrer Ehe zwei Labradorhündinnen, nämlich die 12 Jahre alte Hündin und die 5 Jahre alte Hündin. Der Antragsteller begehrt nunmehr das 'Recht zum [...]

Zur Festsetzung von Trennungsunterhalt

OLG Bamberg (2 UF 240/02) | Datum: 20.02.2003

I. Bezüglich des Tatbestandes wird auf das erstinstanzliche Urteil Bezug genommen. Änderungen sind nicht eingetreten. II. Die gemäß §§ 511 , 517 , 519 , 520 ZPO zulässige Berufung ist in vollem Umfang begründet. Der [...]

Teilweise Verwirkung des Unterhaltsanspruchs durch versuchten Prozessbetrug

OLG Bamberg (7 UF 190/01) | Datum: 25.03.2003

Die Berufung der Klägerin hat zum Teil Erfolg. Der Klägerin steht gegen den Beklagten ein Anspruch auf Unterhalt bei Getrenntleben gemäß § 1361 Abs. 1 S. 1 BGB in der Zeit vom 1.1.1995 bis zur Rechtskraft des [...]

Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Zuweisung einer Ehewohnung Vorliegen besonderer Umstände für eine Wohnungszuweisung Bloße Unannehmlichkeiten oder Belästigungen nicht ausreichend Kein Anspruch auf vollumfängliche Privatsphäre in der gesamten Ehewohnung sowie auf Kenntnis der Anwesenheitszeiten des anderen Ehegatten während des Getrenntlebens innerhalb der Ehewohnung

OLG Bamberg (2 UF 11/22) | Datum: 01.04.2022

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts xxx vom 13.12.2021, Az. 2 F 570/21, abgeändert. Der Antrag der Antragstellerin auf Zuweisung der Ehewohnung (xxxxxxx) wird zurückgewiesen. 2. [...]

Geschäftswert bei Streit der Ehegatten um die Ehewohnung

OLG Bamberg (2 UF 153/02) | Datum: 11.09.2002

Die gemäß § 621 e Abs. 1 , Abs. 3 , 511 , 517 ZPO zulässige Beschwerde ist unbegründet. Das Amtsgericht hat im Ergebnis zu Recht der Antragstellerin das eheliche Anwesen in ##### zur alleinigen Nutzung für die Zeit des [...]

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