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Höhe des nachehelichen Unterhalts bei Neuverheiratung des unterhaltspflichtigen Ehegatten; Anrechnung von Pflegegeld für die Pflege eines nahen Angehörigen bei der Berechnung des Unterhaltsbedarfs

OLG Nürnberg (7 UF 747/11) | Datum: 11.01.2012

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 29. März 2011 abgeändert. II. Das Endurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Hersbruck vom 10. Oktober [...]

Umfang und Kriterien bei der Berechnung von Versorgungsausgleich und nachehelichem Ehegattenunterhalt

OLG Nürnberg (7 UF 244/08) | Datum: 06.08.2008

I. Gegenstand des Berufungsverfahrens ist der zwischen den Parteien durchzuführende Versorgungsausgleich sowie der nacheheliche Ehegattenunterhalt. Der Antragsteller (geb. am ...) und die Antragsgegnerin (geb. am ...) [...]

1. Bei der Anwendung des § 1579 Nr. 1 BGB ist in der Regel eine Ehedauer (hier: Zeitraum von der Heirat bis zur Zustellung des Scheidungsantrags) von weniger als zwei Jahren kurz, eine solche von mehr als drei Jahren nicht mehr kurz. 2. Bei einer Ehedauer zwischen zwei und drei Jahren ist darauf abzustellen, ob die Ehegatten die Lebensführung aufeinander eingestellt und in wechselseitiger Abhängigkeit auf ein gemeinsames Lebensziel ausgerichtet haben (hier verneint, da sich der finanzielle Status gegenüber der Zeit vor der Eheschließung, Erwerbseinkommen auf der einen, Pflegegeld und Sozialhilfe auf der anderen Seite, nach der Trennung nicht geändert habe und die Tatsachen des Zusammenlebens sowie der Nutzung der steuerlichen Vorteile des Verheiratetseins in diesem Zusammenhang nicht beachtlich seien, da sie selbstverständliche Folgen der Heirat darstellten , nicht aber als wechselseitige Abhängigkeit zu qualifizieren seien).

OLG Nürnberg (10 UF 1361/97) | Datum: 07.07.1997

EzFamR aktuell 1997, 341 FuR 1997, 351 [...]

Zur Frage der Einbeziehung einer Beförderung des Ehegatten nach der Scheidung in die Unterhaltsbemessung

OLG Nürnberg (7 WF 3447/03) | Datum: 01.12.2003

I. Die Parteien sind seit 25.07.2002 rechtskräftig geschiedene Eheleute. Aus der Ehe ist die am 21.11.1986 geborene Tochter L hervorgegangen. Der Beklagte war während des Zusammenlebens der Parteien zunächst als [...]

Kürzung des Selbstbehalts des Unterhaltspflichtigen bei Zusammenleben mit einem neuen - leistungsfähigen - Ehegatten

OLG Nürnberg (10 UF 826/05) | Datum: 05.12.2005

I. Der Kläger und die Widerklägerin sind geschiedene Eheleute. Aus ihrer Ehe sind die Kinder ... geboren am 22.1.1997, und ..., geboren am 4.7.1999, hervorgegangen, die von der Widerklägerin betreut werden. Der Kläger [...]

Anrechnung gestundeter Zinsen als Einkommen des Unterhaltsberechtigten

OLG Nürnberg (10 UF 2831/92) | Datum: 11.01.1993

Die Parteien heirateten am 02.04.1973. Aus der Ehe entstammen die beiden Kinder ..., geb. am ... und ... geb. am ... Die Ehe der Parteien, die bereits seit Januar 1989 getrennt lebten, ist mit Urteil des Amtsgerichts [...]

Verwirkung des Unterhaltsanspruchs der Mutter nach § 1615l Abs. 2 BGB wegen Zusammenlebens mit einem neuen Partner

OLG Nürnberg (10 UF 702/10) | Datum: 05.08.2010

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Straubing vom 09.04.2010 abgeändert. II. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.800 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe [...]

Prägende Wirkung des auf der Durchführung des Versorgungsausgleichs beruhenden Teils des Renteneinkommens

OLG Nürnberg (10 UF 789/91) | Datum: 02.12.1991

Der am 1.8.1939 geborene Antragsteller und die am 30.6.1937 geborene Antragsgegnerin haben am 7.8.1985 die Ehe geschlossen. Sie lebten seit März 1988 getrennt. Am 20.9.1989 wurde der Scheidungsantrag zugestellt, die [...]

Rechtsschutzbedürfnis für gerichtliche Geltendmachung des Auskunftsanspruchs bei Versorgungsausgleich

OLG Nürnberg (7 WF 2967/94) | Datum: 16.09.1994

Der Auskunftsanspruch zwischen Ehegatten (§ 1587 e Abs. 1 , § 1580 BGB ) besteht unabhängig vom gerichtlichen Auskunftsrecht nach § 11 Abs. 2 VAHRG . Das Rechtsschutzinteresse an der Geltendmachung dieses [...]

»Der eigene angemessene Unterhalt des unterhaltspflichtigen geschiedenen Ehegatten (nachehelicher 'billiger' Selbstbehalt i. S. d. § 1581 BGB) muß im Verhältnis zu dem geschiedenen anderen Ehegatten deutlich über dem notwendigen Unterhalt liegen, auch wenn der eheangemessene Unterhalt (§ 1578 Abs. 1 BGB) geringer als der notwendige Unterhalt war.«

OLG Nürnberg (7 UF 2836/95) | Datum: 04.10.1995

I. Von der Darstellung des Sachverhalts wird abgesehen. II. Die beabsichtigte Berufung hat teilweise Erfolgsaussicht (§§ 114 , 119 S. 1 ZPO ). Das erstgerichtlich festgestellte Einkommen des Antragsgegners von [...]

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