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Scheidung; Härteklausel; außergewöhnliche Umstände

OLG Karlsruhe (2 UF 112/97) | Datum: 07.12.1999

Die am 16.06.1941 geborene Antragstellerin und der am 03.09.1939 geborene Antragsgegner haben am 14.04.1967 die Ehe miteinander geschlossen. Ein im Jahre 1976 geborenes gemeinsames Kind starb wenige Wochen nach der [...]

Ablehnung der Scheidung einer Ehe wegen eines Härtefalls

BVerfG (1 BvR 2148/99) | Datum: 11.06.2001

I. Mit der Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Zurückweisung seines Scheidungsantrages und rügt eine Verletzung von Art. 1 Abs. 3 und Art. 6 Abs. 1 GG . Der Beschwerdeführer ist seit 1971 [...]

Kein Auschluss oder Herabsetzung des Versorgungsausgleichs wegen (unberechtigtem) abheben von Geldern von einem Konto während der Ehe

OLG Naumburg (8 UF 15/05) | Datum: 22.04.2005

Der Senat schließt sich den sorgfältigen und rechtlich zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung an. Auch im Rechtsmittelverfahren sind keine ergänzenden Gründe vorgetragen worden noch ersichtlich geworden, [...]

Begriff des Härtefalls i.S. von § 1565 Abs. 2 BGB Voraussetzungen der Abtrennung einer Verbundsache

OLG Stuttgart (11 UF 76/15) | Datum: 17.09.2015

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Göppingen vom 18.03.2015 (10 F 71/15) aufgehoben. Das Verfahren wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das [...]

Geltendmachung des Scheiterns der Ehe durch den Betreuer eines geisteskranken Ehegatten

BGH (XII ZR 247/00) | Datum: 07.11.2001

Die 1914 geborene Antragstellerin und der 1970 geborene Antragsgegner haben am 3. November 1995 miteinander die Ehe geschlossen. Eine häusliche Gemeinschaft hat zwischen den Parteien zu keinem Zeitpunkt bestanden. Der [...]

Scheidung der Ehe vor Ablauf des Trennungsjahrs wegen Schwangerschaft der Ehefrau aus einem außerehelichen Verhältnis

OLG Hamm (8 WF 106/14) | Datum: 16.06.2014

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Coesfeld vom 02. Mai 2014 aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen. [...]

Scheitern einer Ehe bei Abwendung nur eines Ehegatten; Anwendung der Härteklausel bei psychischer Erkrankung (hier verneint wegen zumutbarer und erfolgsversprechender Therapiemöglichkeit)

OLG Hamm (4 UF 87/23) | Datum: 02.11.2023

Auf die Beschwerde der Antragstellerin vom 01.06.2023 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Siegen vom 05.05.2023 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die [...]

Begriff der unzumutbaren Härte i.S. von § 1565 Abs. 2 BGB Voraussetzungen der Scheidung der Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres

OLG Oldenburg (4 UF 44/18) | Datum: 26.04.2018

Der Senat beabsichtigt, ohne mündliche Verhandlung gemäß § 68 Abs.3 FamFG die Beschwerde des Antragstellers als unbegründet zurückzuweisen. Der Antrag des Antragsgegners vom 23.04.2018 auf Bewilligung von [...]

Zur Frage, wann sich ein scheidungsunwilliger Partner zu Recht auf § 1568 BGB berufen kann.

OLG München (12 UF 815/92) | Datum: 17.08.1992

FuR 1992, 294 [...]

Bestimmung der Unzumutbarkeit einer Härte i. S. d. § 1565 Abs. 2 BGB

OLG Nürnberg (10 WF 3792/92) | Datum: 22.02.1993

Die zulässige Beschwerde (§ 127 ZPO ) der Antragstellerin ist unbegründet, weil das Amtsgericht dem Scheidungsantrag zurecht gegenwärtig keine Aussicht auf Erfolg beigemessen hat (§ 114 ZPO ). Gemäß § 1565 Abs. 1 BGB [...]

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