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BGH (II ZR 159/89) | Datum: 11.06.1990
a. »Die [in jüngster Zeit von Stürner, Die Aufklärungspflicht der Parteien im Zivilprozeß, 1976, umfassend erörterte] Lehre von der allgemeinen prozessualen Aufklärungspflicht hat sich nicht durchsetzen können [...]
BGH (XII ZR 73/89) | Datum: 20.07.1990
Die Ehe der Parteien, aus der der 1964 geborene Sohn Dirk, der 1966 geborene Sohn Sven und die 1969 geborene Tochter Eva hervorgegangen sind, ist seit dem 27. November 1979 rechtskräftig geschieden. Der Anspruch der [...]
BGH (XII ZR 202/90) | Datum: 20.03.1991
I. Das Kreisgericht Karl-Marx-Stadt/Land hat durch Urteil vom 23. März 1990 die Ehe der Parteien geschieden, das elterliche Erziehungsrecht und den Unterhalt der beiden gemeinschaftlichen Kinder geregelt (Nr. 1 bis 5 [...]
BGH (GSSt 2/93; GSSt 3/93) | Datum: 03.05.1994
I. In zwei Revisionssachen, deren Beurteilung jeweils davon abhängt, ob das Tatgericht Fortsetzungszusammenhang zu Recht angenommen hat, haben der 2. und der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs dem Großen Senat für [...]
BGH (XII ZB 143/92) | Datum: 20.04.1994
I. Die Parteien schlossen am 25. September 1954 in H. die Ehe. Ihr letzter gemeinsamer Wohnsitz war in A. (Mecklenburg-Vorpommern). Im Jahre 1980 trennten sie sich. Der Ehemann (Antragsgegner) verzog in die [...]
BGH (IV ZR 261/92) | Datum: 01.12.1993
Die beiden Kläger und die Beklagte sind Geschwister, sie streiten um die Erbfolge nach ihrer Mutter. Die Eltern der Parteien und diese selbst lebten in C. Während die Eltern und die Beklagte ihren Wohnsitz [...]
BGH (VI ZR 105/92) | Datum: 16.11.1993
Die Kläger zu 1) und 2) sind Eltern einer 1982 geborenen Tochter, die von Geburt an geistig und körperlich behindert ist. Wegen des Verdachts einer fehlerhaften genetischen Disposition begaben sie sich auf Überweisung [...]
BGH (XII ZR 126/92) | Datum: 19.01.1994
Die Parteien schlossen 1973 in W. die Ehe, aus der zwei 1977 und 1980 geborene Kinder hervorgingen. Sie lebten im gesetzlichen Güterstand der Eigentums- und Vermögensgemeinschaft des Familiengesetzbuchs (FGB) der [...]
BGH (XII ZR 16/90) | Datum: 28.11.1990
Die klagende Stadt (im folgenden Klägerin) nimmt den Beklagten aus übergeleitetem Recht auf Erstattung von Leistungen in Anspruch, die sie als Sozialhilfeträgerin seiner geschiedenen Ehefrau gewährt hat. Der Beklagte [...]
BGH (III ZR 21/90) | Datum: 20.12.1990
BGHR BGB § 839 Abs. 1 Satz 1 Streupflicht 6 BRS 53 Nr. 86 DRsp I(145)371a-c NJ 1991, 173 NJW 1992, 1044 NVwZ 1991, 1212 VerkMitt 1991, 57 VersR 1991, 665 [...]