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Beschwer bei Verurteilung zur Auskunftserteilung: Berücksichtigungsfähigkeit der Kosten einer sachkundigen Hilfsperson

OLG Thüringen (1 UF 134/08) | Datum: 07.07.2008

I. Der im Wege der Stufenklage auf Auskunft und Kindesunterhalt für P., geboren am 20.11.1995 und F., geboren am 24.04.1993, in Anspruch genommene Beklagte wurde durch Teilurteil des Amtsgerichts Sömmerda vom [...]

Heilung eines Verfahrensmangels nach § 295 ZPO - Voraussetzungen für ein Teilurteil nach § 301 ZPO

OLG Thüringen (1 UF 514/02) | Datum: 19.06.2003

Anstelle des Tatbestands wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils, die wie folgt zu ergänzen sind (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ): Die Klage ging am 21.09.2001 beim Amtsgericht ein [...]

Klage auf Erfüllung eines außergerichtlichen Vergleichs in noch rechtshängiger Streitsache - Unterhalt von Ehegatten und Kindern

OLG Thüringen (1 UF 529/05) | Datum: 27.04.2006

I. Die Klägerin hat den Beklagten auf einen monatlichen Unterhalt in Höhe von 655,- EUR ab dem 01.07.2005 sowie auf rückständigen Unterhalt in Höhe von 1820,- EUR für die Zeit vom 01.03.2005 bis 31.06.2005 (4 x 655,- [...]

Abänderung eines Unterhaltstitels Ergänzung und Vervollständigung eines unvollständigen Verfahrenskostenhilfeantrags innerhalb einer Wiedereinsetzungsfrist

OLG Thüringen (3 UF 437/19) | Datum: 20.02.2020

I. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Jena vom 05.09.2019 - 44 F 49/19 - wird als unzulässig verworfen. II. Der Antrag der Antragsgegnerin auf Wiedereinsetzung [...]

Anforderungen an die Begründung der Beschwerde des Unterhaltsschuldners im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger Zulässigkeit des Einwandes fehlender oder eingeschränkter Leistungsfähigkeit

OLG Thüringen (4 WF 699/14) | Datum: 22.01.2015

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rudolstadt/Zweigstelle Saalfeld vom 03.11.2014 (Az. 2 FH 22/14) wird als unzulässig verworfen. 2. Der Antragsgegner trägt [...]

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der Beschwerde aufgrund überlanger Postlaufzeit

OLG Thüringen (1 UF 147/15) | Datum: 02.10.2015

1. Die Beschwerde der Antragstellerin vom 3.3.2015 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Eisenach vom 29.1.2015, Az. 5 F 354/14, wird als unzulässig verworfen. Der Wiedereinsetzungsantrag wird [...]

Passivlegitimation des Leistungsträgers im Abänderungsverfahren bei übergegangen Unterhaltsansprüchen

OLG Thüringen (1 WF 414/07) | Datum: 19.05.2008

I. Die Beklagte ist die geschiedene Ehefrau des Klägers. Der Kläger hat sich in einem am 15.11.2004 vor dem Amtsgericht Pößneck (F 131/04) geschlossenen Vergleich verpflichtet, an die Beklagte ab Rechtskraft der [...]

Verfahrenswert des noch unbezifferten Zahlungsantrags eines sogenannten stecken gebliebenen Stufenantrags

OLG Thüringen (4 WF 702/16) | Datum: 13.01.2017

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Stadtroda vom 19.11.2016 (Az. 3 F 289/16) wird zurückgewiesen. I. Die getrennt lebende Antragstellerin hatte ihren Ehemann, den Antragsgegner, im [...]

Beschwerde gegen die Aufhebung der Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe Unterbliebene Mitteilung von Einkommensverbesserungen Sanktionen bei Verstößen gegen Mitwirkungspflichten Zahlungsansprüche nach einer Aufhebung von Prozesskostenhilfe

OLG Thüringen (5 WF 39/17) | Datum: 09.05.2017

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Aufhebungsbeschluss des Amtsgerichts Greiz vom 09.05.2016 - 1 F 472/14 - wird zurückgewiesen. I. Die sofortige Beschwerde richtet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung [...]

Ein Rechtsmittelverzicht ist grundsätzlich unwiderruflich und unanfechtbar

OLG Thüringen (1 UF 1/18) | Datum: 16.05.2018

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den am 18.10.2017 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nordhausen wird als unzulässig verworfen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der [...]

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