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Begrenzung des Ehegattenunterhalts

OLG München (16 UF 1404/02) | Datum: 10.12.2002

Vorinstanz: AG München, - Vorinstanzaktenzeichen 518 F 1117/02 FamRZ 2003, 1110 OLGReport-München 2003, 139 [...]

Selbstbehalt beim Ehegattenunterhalt - keine zeitliche Beschränkung des Unterhalts bei Ehescheidung nach altem Recht

OLG München (4 UF 235/07) | Datum: 26.02.2008

Wegen des Tatbestands wird auf die Feststellungen des Amtsgerichts verwiesen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ). Das Amtsgericht - Familiengericht - Kaufbeuren hat mit Teilanerkenntnis- und Endurteil vom 12. Juli 2007 den vor [...]

Anrechnung von Einkommen der nichtverheirateten Kindesmutter

OLG München (16 UF 1643/05) | Datum: 12.01.2006

I. 1. Die Berufung der Klägerin hat nach Überzeugung des Senats hinsichtlich eines Teils Aussicht auf Erfolg. Die Klägerin hat grundsätzlich einen Anspruch auf Unterhalt nach § 1615 l Abs. 2 BGB , sie hat ihre [...]

Unbilligkeit der zeitlich unbegrenzten Inanspruchnahme für Ehegattenunterhalt

OLG München (12 UF 941/90) | Datum: 04.03.1992

Die Berufung des Antragstellers sowie die (unselbständige) Anschlußberufung der Antragsgegnerin sind zulässig (§§ 511 ff., § 521 ZPO ). In der Sache hat jedoch nur das Rechtsmittel des Antragstellers teilweise Erfolg. [...]

Erwerbsobliegenheiten des Unterhaltsberechtigten

OLG München (16 WF 1599/03) | Datum: 06.11.2003

Vorinstanz: AG Landau - 1 F 556/02 - 20.08.2003, FamRZ 2004, 1208 FuR 2004, 179 OLGReport-München 2004, 131 [...]

Berechnung der Unterhaltsverpflichtung im Mangelfall

OLG München (26 WF 1185/96) | Datum: 04.02.1997

Die nach § 127 Abs. 2 ZPO zulässige Beschwerde gegen den die Prozeßkostenhilfe für die Klage ablehnenden Beschluß hat im Ergebnis keinen Erfolg. Der hinreichenden Erfolgsaussicht stünde allerdings der Vertrag vom [...]

Wirksamkeit eines Unterhaltsverzichts für den Fall der Eingehung einer eheähnlichen Beziehung

OLG München (12 UF 1844/04) | Datum: 01.02.2006

I. Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO . Zusätzlich trägt die Antragsgegnerin vor, dass bei Vertragsschluss eine Zwangslage vorgelegen habe, weil sie [...]

»Ob bei der Prüfung einer Verwirkung des Ehegattenunterhalts nach § 1579 Nr. 7 BGB eine auf Dauer verfestigte sozio-ökonomische Gemeinschaft vorliegt, wird in der Regel erst bei einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft von drei Jahren festgestellt werden können.«

OLG München (12 UF 1006/92) | Datum: 21.10.1992

Vorinstanz: AG Traunstein, - Vorinstanzaktenzeichen 10 F 509/91 EzFamR BGB § 1579 Nr. 34 EzFamR aktuell 1993, 46 FuR 1993, 53 OLGR-München 1993, 59 OLGReport-München 1993, 59 [...]

Zeitweilige Verwirkung des Anspruchs auf Geschiedenenunterhalt bei planmäßiger Vereitelung des Umgangsrechts

OLG München (26 WF 1131/96) | Datum: 06.11.1996

Das Familiengericht hat die Zwangsvollstreckung aus dem Verbundurteil vom 19.12.1995, soweit es den Ehegattenunterhalt in der Zeit vom 1.7.1996 bis 25.9.1996 betrifft, gegen Leistung von Sicherheit in Höhe des [...]

Errechnung des Unterhaltsbedarfs: Einkünfte aus unzumutbaren Tätigkeiten - Arbeitslosengeld

OLG München (16 WF 623/96) | Datum: 29.03.1996

I. Die Klägerin zu 1) und der Beklagte hatten am 01.10.1982 geheiratet, sind aber seit 20.11.1992 rechtskräftig geschieden, Die Kläger zu 2) und, 3) sind die aus der Ehe hervorgegangenen gemeinsamen Kinder. In einem [...]

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