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Umfang der ärztlichen Aufklärung über Risiken und mögliche Komplikationen bei operativer Entfernung der Schilddrüse; Aufklärung der Eltern bei Behandlung eines minderjährigen Kindes

OLG Stuttgart (1 U 124/09) | Datum: 16.11.2010

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Ellwangen vom 21. August 2009 - 5 O 28/09 - abgeändert und die Klage abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. [...]

Einwand des Mitverschuldens der Eltern eines verletzten Kindes im Rahmen des Regresses des Sozialversicherungsträgers

OLG Stuttgart (5 U 60/10) | Datum: 04.10.2010

I. Das Urteil des Landgerichts Tübingen vom 16. März 2010 (Az. 5 O 147/09) wird unter Zurückweisung der Berufung der Klägerin im Übrigen abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die [...]

»Für die Berechnung der Kündigungsfrist gem. § 565 Abs. 2 Satz 2 BGB ist auch diejenige Zeit, in der der jetzige Mieter auf Grund eines Mietvertrages seines früheren Ehegatten die Wohnung berechtigt bewohnt hat, mit zu berücksichtigen.«

OLG Stuttgart (8 REMiet 3/83) | Datum: 30.12.1983

Das Landgericht hat mit Beschluß vom 1.6.1983 folgende Frage zum Rechtsentscheid vorgelegt: Ist für die Berechnung der Kündigungsfrist gem. § 565 Abs. 2 Satz 2 BGB auch diejenige Zeit, in der der jetzige Mieter auf [...]

Überlassung von Kinderfreibeträgen oder dem Haushaltsfreibetrag aus § 242 BGB abgeleitete Obliegenheit für beide Ehegatten

OLG Stuttgart (16 WF 20/97) | Datum: 11.02.1997

Die Beschwerde ist gem. § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässig; sie hat einen Teilerfolg. 1.Der Klägerin steht gegenüber dem Beklagten ein Anspruch auf Ausgleich des Nachteils zu, der ihr dadurch entstanden ist, dass sie im [...]

Wirksamkeit einer Vereinbarungen über den Ausschluß des Versorgungsausgleichs und über die Unterhaltspflicht für die Zeit nach der Scheidung

OLG Stuttgart (17 UF 96/97) | Datum: 21.10.1997

Von der Darstellung wird nach § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. 1. Von den statthaften und auch im übrigen zulässigen Rechtsmitteln der Parteien gegen das Scheidungsverbundurteil vom 20. Februar 1997 hat lediglich die [...]

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