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Anforderungen an die Aufsichts und Belehrungspflicht der Eltern zur Vermeidung von Schädigungen Dritter durch ihre Kinder.

OLG Nürnberg (11 U 1397/90) | Datum: 19.03.1991

I. Die Berufung des Klägers richtet sich gegen Ziffer II des am 09.03.1990 verkündeten Endurteils des Landgerichts Nürnberg-Fürth. Mit dieser Entscheidung ist sein Begehren, festzustellen, daß die Beklagte zu 2) ihm [...]

Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden der beiden Geschädigten; Schmerzensgeldanspruch von Eltern wegen des Unfalltods ihrer drei einzigen Kinder

OLG Nürnberg (3 U 468/95) | Datum: 01.08.1995

Die Parteien streiten im wesentlichen noch um die Frage, ob die Kläger, ein Ehepaar, wegen der seelischen Folgen eines schweren Unfalls, bei dem ihre drei Kinder sowie der Freund einer ihrer Töchter ums Leben gekommen [...]

Sittenwidrigkeit einer Ehegattenbürgschaft

OLG Nürnberg (5 U 134/97) | Datum: 24.11.1997

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Höchstbetragsbürgschaft über 300000,-- DM vom 07. Februar 1992 in Anspruch. Der Ehemann der Beklagten, F. B., betrieb ab dem Jahr 1983 einen Baumaschinenhandel. Er entwickelte [...]

1. Gegen Erstattungsansprüche des unterhaltsberechtigten Ehegatten aus steuerlichen Nachteilen nach Durchführung des begrenzten Realsplittings kann der Unterhaltspflichtige nicht mit Gegenansprüchen aufrechnen, die sich daraus ergeben, dass in der Vergangenheit möglicherweise zuviel an Unterhalt gezahlt worden ist. 2. Es entspricht der Lebenserfahrung, dass der Unterhaltsberechtigte etwaige Überzahlungen bestimmungsgemäß für seinen Unterhalt verwendet hat und damit nicht mehr bereichert ist, soweit die Voraussetzungen für eine verschärfte Haftung nach Bereicherungsrecht nicht vorliegen.

OLG Nürnberg (7 UF 1071/99) | Datum: 20.04.1999

Die Entscheidung ist in der FamRZ mit einer kritischen Anmerkung von RA Hausmann, Schwabach, veröffentlicht. FamRZ 2000, 880 [...]

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