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OLG Koblenz (5 U 1256/05) | Datum: 10.08.2007
I. Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Sie sind Miteigentümer eines Hauses, das seit der Trennung Anfang 1992 von der beklagten Ehefrau allein bewohnt wurde. Deswegen begehrt der Kläger im vorliegenden Rechtsstreit [...]
OLG Koblenz (14 W 789/07) | Datum: 15.11.2007
Nachdem der Beklagte im ersten Gerichtstermin säumig geblieben war, schlossen die Parteien einen Vergleich. Dessen Kostenregelung lautet wie folgt: 'Die Kosten des Rechtsstreits und des Vergleichs werden gegeneinander [...]
OLG Koblenz (3 U 1568/00) | Datum: 05.06.2001
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Bürgschaft wegen nicht erbrachter Sozialversicherungsbeiträge in Anspruch, die in dem Handwerksbetrieb ihres damaligen Ehemannes angefallen sind. Die Beklagte verbürgte sich am [...]
OLG Koblenz (9 WF 646/00) | Datum: 20.12.2000
Die Kläger begehren Kindesunterhalt ab September 2000. Über das Vermögen des Beklagten, dem Vater der Kinder, ist durch Beschluss des Amtsgerichts Betzdorf vom 5. April 2000 das Insolvenzverfahren gemäß §§ 2 , 3 , 11 , [...]
OLG Koblenz (3 U 1460/00) | Datum: 30.01.2001
Vorinstanz: LG Mainz, - Vorinstanzaktenzeichen 4 O 169/99 OLGReport-Koblenz 2001, 253 [...]
OLG Koblenz (5 U 1145/05) | Datum: 17.10.2005
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Das Landgericht hat im Ergebnis richtig entschieden. Bei dem Rechtsgeschäft der Parteien handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag. Dem Beklagten stand daher ein [...]
OLG Koblenz (14 W 130/06) | Datum: 07.03.2006
Die zulässige sofortige Beschwerde der Klägerin ist im Ergebnis ohne Erfolg. Zu Recht weist allerdings die Beschwerde darauf hin, dass gemäß der Überleitungsvorschrift des Artikel 229 , § 6 , Abs. 4 EGBGB das neue [...]
OLG Koblenz (9 UF 745/01) | Datum: 28.08.2002
Die Beklagte ist die Witwe und alleinige Erbin des am 26. November 1997 verstorbenen E.... R.... Die im April 1928 geborene Klägerin ist die durch Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Trier vom 10. März 1978 [...]
OLG Koblenz (5 U 1035/02) | Datum: 21.11.2002
I. Der Kläger wendet sich mit einer Vollstreckungsabwehrklage gegen die Vollstreckung aus einem Vollstreckungsbescheid, den die Beklagte gegen ihn und den Mitgesellschafter S..... H..... erwirkt hatte. Die in Höhe von [...]
OLG Koblenz (14 W 802/06) | Datum: 29.12.2006
Die Klägerin hatte den Beklagten auf Zahlung von 12.372 EUR in Anspruch genommen. Später erhöhte sie die Klage. Nach Zahlung von 9.744 EUR erklärte sie den Rechtsstreit in diesem Umfang für erledigt. Gegenüber der [...]